Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Vorlage - BV 074/23  

 
 
Betreff: Jahresrechnung der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2019
Hier: Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2019
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:20/1 Allgemeine Finanzverwaltung Bearbeiter/-in: Tischer, Kornelia
Beratungsfolge:
Rechnungsprüfungsausschuss Vorberatung
01.06.2023    Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses      
Haupt- und Finanzausschuss Vorberatung
13.06.2023 
30. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses Empfehlung   
Stadtrat Entscheidung
26.06.2023 
35. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden ungeändert beschlossen  (097/23S)
Anlagen:
Schmalkalden_JR_Prüfbericht 2019_digitale Ausfertigung_Endfassung

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

Auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Schmalkalden-Meiningen zur Prüfung der Jahresrechnung 2019 der Stadt Schmalkalden vom 20.04.2023, AZ.: 12-0768.063.19, stellt der Stadtrat der Stadt Schmalkalden gemäß § 80 Absatz (3) Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) die geprüfte Jahresrechnung der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2019 fest.

 

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Begründung:

 

Die Jahresrechnung der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2019 wurde durch das Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Schmalkalden-Meiningen geprüft.

 

Die vorgenannte Prüfbehörde hat mit Datum vom 20.04.2023 den Schlussbericht zur Prüfung der Jahresrechnung 2019 erstellt. Der Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Schmalkalden-Meiningen vom 20.04.2023 ist dieser Beschlussvorlage als Anlage beigefügt.

 

Unter Zugrundelegung der Ausführungen im Schlussbericht vom 20.04.2023 kann zusammenfassend bemerkt werden, dass die Haushaltsrechnung der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2019 mit einem ausgeglichenen Verwaltungs- und Vermögenshaushalt abschließt, die Jahresrechnung 2019 ordnungsgemäß aufgestellt sowie die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan im Wesentlichen eingehalten wurden.

 

Gravierende Beanstandungen, welche eine Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 80 Absatz (3) ThürKO ausschließen würden, haben sich bei der Prüfung der Jahresrechnung 2019 nicht ergeben. Das Prüfergebnis lässt die Entlastung des Bürgermeisters zu.

 

Gemäß § 80 Absatz (3) ThürKO hat der Stadtrat auf der Grundlage des Schlussberichtes des zuständigen Rechnungsprüfungsamtes über die Feststellung der geprüften Jahresrechnung sowie in einem gesonderten Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters zu entscheiden.

 

 

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

Ja

 

 

Nein

Einnahme:

       in Höhe von:

       HHSt:

Ausgabe:

       in Höhe von:

       HHSt:

siehe Begründung

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Anlage: Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Schmalkalden-Meiningen zur Prüfung

                     der Jahresrechnung 2019 der Stadt Schmalkalden vom 20.04.2023, AZ.: 12-0768.063.19

 

 

 

Das Dokument wurde maschinell erstellt und digital signiert von:

Amtsleiter

Kämmerer

Bürgermeister

 

Standpunkt der Ausschüsse

 

 

am

 

 

Ja

 

 

Nein

 

 

Enthaltung

 

Lt. Beschluss-
vorschlag

Änderung siehe Ergänzungs-
blatt

Haupt- und Finanzausschuss

13.06.2023

4

-

1

X

 

Bauwesen, Stadtsanierung u. Umweltschutz

 

 

 

 

 

 

Kultur, Jugend und Sport

 

 

 

 

 

 

Soziales

 

 

 

 

 

 

Wirtschaftsförderung, Tourismus u. Verkehr

 

 

 

 

 

 

Rechnungsprüfungsausschuss

01.06.2023

3

-

-

X

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Schmalkalden_JR_Prüfbericht 2019_digitale Ausfertigung_Endfassung (741 KB)    

  Versionen:            
    Datum Sachbearbeiter Bemerkung
Aktueller Stand   15.06.2023 11:05:27   Michaela Dehler