Vorlage - BV 093/23  

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließ:

1. Der Bürgermeister, Herr Thomas Kaminski, wird ermächtigt, in Vorbereitung der Erschließung des
   GI „Interkom Schmalkalden-Schwallungen“ mit der TEN Thüringer Energienetze GmbH & Co. KG
   einen Vertrag zur Durchführung einer Planfeststellung nach § 43 EnWG abzuschließen.

2. Die mit dem Vertragsabschluss verbundenen Planungskosten in Höhe von 303.450 Euro brutto werden als Vorgriff auf den Haushaltsplan 2024, im Haushaltsplan 2024 eingestellt.

Begründung:

Im Rahmen der Erschließung des GI Interkom Schmalkalden-Schwallungen wird es aufgrund der Überquerung einer 110 kV Leitung notwendig, diese in Teilbereichen um zu verlegen. In Abstimmung der TEAG und der TEN soll die Leitungstrasse auf der östlichen Seite, parallel zur B 19 und zum Baufeld Süd, geführt werden und anschließend in einem freien Bereich des GI dieses queren und auf die vorhandenen Trasse in der Werraaue wieder aufgebunden werden.

Weiterhin ist geplant, in diese geänderte 110 kV Trasse, eine weitere, das Baufeld querende, 20 kV Freileitung als Erdkabel um und neu zu verlegen.

Auf Grund dieser Trassenänderungen und Anpassungen ist eine Planfeststellung.  Die vorläufigen Kosten belaufen sich laut Vertragsentwurf 255.000,00 € netto und somit 303.450,00 € brutto. Zurzeit wird von einer

75 prozentigen Förderung ausgegangen für die Erschließung des GI ausgegangen.

Der Ausschuss für Bauwesen, Stadtsanierung und Umwelt wurde in seiner Sitzung am 31.05.2023 hierzu informiert.