Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - 35. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden  

 
 
Bezeichnung: 35. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 26.06.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:02 - 21:25
Raum: Rathaussaal
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Informationen des Bürgermeisters      
Ö 3  
Berichte aus den Ausschüssen      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 22.05.2023  
SR/2023/055  
Ö 6  
Ernennung des hauptamtlichen Ersten Beigeordneten zum 01.07.2023 und Leistung des Diensteides      
Ö 7  
Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse der Stadt Schmalkalden - Hier: Erste Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse der Stadt Schmalkalden vom 12.12.2016  
Enthält Anlagen
 BV 092/23  
Ö 8  
Jahresrechnung der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2019 Hier: Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2019  
Enthält Anlagen
 BV 074/23  
Ö 9  
Jahresrechnung der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2020 Hier: Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2020  
Enthält Anlagen
 BV 076/23  
Ö 10  
Jahresrechnung der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2021 Hier: Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2021  
Enthält Anlagen
 BV 078/23  
Ö 11  
Jahresrechnung der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2019 Hier: Entlastung des Bürgermeisters  
BV 075/23  
Ö 12  
Jahresrechnung der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2020 Hier: Entlastung des Bürgermeisters  
BV 077/23  
Ö 13  
Jahresrechnung der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2021 Hier: Entlastung des Bürgermeisters  
BV 079/23  
Ö 14  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2023 Hier: Kreditaufnahme für das Haushaltsjahr 2023  
BV 073/23  
Ö 15  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2023 Zentrale Dienste, Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens; Ausstattung Ratskeller Hier: Überplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
 BV 098/23  
Ö 16  
Bebauungsplan der Stadt Schmalkalden für das Wohngebiet "Krumme Hohle" hier: Billigungs- und Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 BV 087/23  
Ö 17  
Genehmigung zum Vertragsabschluss der Stadt Schmalkalden mit der TEN Thüringer Energienetze GmbH & Co.KG zur Durchführung einer Planfeststellung nach § 43h EnWG im Rahmen der Entwicklung und Erschließung des GI Interkom Schmalkalden-Schwallungen  
Enthält Anlagen
 BV 093/23  
Ö 18  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2023 Zentrale Dienste, Baumaßnahmen; Sanierung Ratskeller Hier: Überplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
 BV 102/23  
Ö 19  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2023 Teilumverlegung der städtischen Entwässerungsleitung im Bereich Eichenrain, Gemarkung Schmalkalden, Flur 13, Flurstück 54/7 Hier: Außerplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
 BV 103/23  
Ö 20  
Mitteilungen der Verwaltung / Anfragen der Politiker / Anfragen zur Niederschrift      
N 1     (nichtöffentlich)    
N 2     (nichtöffentlich)    
N 3     (nichtöffentlich)   BV 096/23  
N 4     (nichtöffentlich)   BV 097/23  
N 5     (nichtöffentlich)   BV 100/23  
N 6     (nichtöffentlich)   BV 084/23  
N 7     (nichtöffentlich)   BV 090/23  
N 8     (nichtöffentlich)   BV 094/23  
N 9     (nichtöffentlich)   BV 101/23  
N 10     (nichtöffentlich)