Auszug - Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2023 Teilumverlegung der städtischen Entwässerungsleitung im Bereich Eichenrain, Gemarkung Schmalkalden, Flur 13, Flurstück 54/7 Hier: Außerplanmäßige Ausgabe  

Auf Nachfrage des Bürgermeisters teilt Herr Hilpert mit, dass das Planungsbüro die Bauzeichnung nachreichen sollte, was bisher jedoch nicht erfolgt ist. 

Herr Kaminski erläutert, dass der Eigentümer das Grundstück mit einer Art Fabrikhalle bebauen möchte, als geschlossenes Werkstatt- und Therapiegebäude, welches einen Großteil des Grundstückes in Anspruch nehmen wird. Dafür ist – in Zuständigkeit der Stadt – die Entwässerung umzuverlegen. Die Mittel wurden seitens des Bauamtes für den Haushalt angemeldet, im Rahmen der Haushaltsdiskussion jedoch nicht aufgenommen.

Herr Hilpert führt aus, dass es sich bei der Entwässerung um den Kunstgraben handelt, der in die Aue fließt. Es geht um die gesamte Oberflächenentwässerung einschließlich Quellwasser im Eichenrain. Der Kunstgraben ging ursprünglich unter der Schmiede durch und wurde später in die öffentliche Straße gelegt – zum Privatgrundstück, was jetzt weiterverkauft worden ist.

Auf Nachfragen der Herren Abicht und Liebaug schildert der Bauamtsleiter, dass die Entwässerung jetzt baulich sowie rechtlich (Eintragung einer Dienstbarkeit) bereinigt wird.

Der Bürgermeister teilt zur Finanzierung mit, dass Mittel aus der Straßenbaumaßnahme Quellenweg zur Deckung dieser außerplanmäßigen Ausgabe verwendet werden. Für den Quellenweg sind noch ausreichend Mittel vorhanden, gegebenenfalls ist in den Haushalt 2024 entsprechend mehr Geld einzustellen.

Beschluss Nr. 108/23S

Der Stadtrat beschließt:

1.)

Im Zusammenhang mit der Teilumverlegung der städtischen Entwässerungsleitung im Bereich Eichenrain, Gemarkung Schmalkalden, Flur 13, Flurstück 54/7, wird betreffend die Haushaltsstelle 6900.9503 (Wasserläufe, Wasserbau; Baumaßnahmen) eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 32.076,00 € beschlossen.

2.)

Die auf der Haushaltsstelle 6900.9503 (Wasserläufe, Wasserbau; Baumaßnahmen) anfallende außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 32.076,00 € wird durch Wenigerausgaben auf der Haushaltsstelle 6300.050.9500 (Gemeindestraßen, Schmalkalden, Quellenweg, Ludwigsweg, In der Klinge, Am Sonnenhof; Baumaßnahmen) in gleicher Höhe gedeckt.