Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Vorlage - BV 103/23  

 
 
Betreff: Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2023
Teilumverlegung der städtischen Entwässerungsleitung im Bereich Eichenrain, Gemarkung Schmalkalden, Flur 13, Flurstück 54/7
Hier: Außerplanmäßige Ausgabe
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:20/1 Allgemeine Finanzverwaltung Bearbeiter/-in: Tischer, Kornelia
Beratungsfolge:
Stadtrat Entscheidung
26.06.2023 
35. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden ungeändert beschlossen  (108/23S)
Anlagen:
Antrag des Bauamtes, Sachgebiet Tiefbau u. Grünflächen, auf außerplanmäßige Ausgabe vom 23.06.2023 für HHSt. 6900.9503
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Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

1.)

Im Zusammenhang mit der Teilumverlegung der städtischen Entwässerungsleitung im Bereich Eichenrain, Gemarkung Schmalkalden, Flur 13, Flurstück 54/7, wird betreffend die Haushaltsstelle 6900.9503 (Wasserläufe, Wasserbau; Baumaßnahmen) eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 32.076,00 € beschlossen.

 

2.)

Die auf der Haushaltsstelle 6900.9503 (Wasserläufe, Wasserbau; Baumaßnahmen) anfallende außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 32.076,00 € wird durch Wenigerausgaben auf der Haushaltsstelle 6300.050.9500 (Gemeindestraßen, Schmalkalden, Quellenweg, Ludwigsweg, In der Klinge, Am Sonnenhof; Baumaßnahmen) in gleicher Höhe gedeckt.

 

 

 

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Begründung:

 

Im Zusammenhang mit der Teilumverlegung der städtischen Entwässerungsleitung im Bereich Eichenrain, Gemarkung Schmalkalden, Flur 13, Flurstück 54/7, fällt auf der Haushaltsstelle 6900.9503 (Wasserläufe, Wasserbau; Baumaßnahmen) eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 32.076,00 € an.

 

Hinsichtlich der Erforderlichkeit der vorstehend definierten außerplanmäßigen Ausgabe wird auf den Inhalt des als Anlage zu dieser Beschlussvorlage beigefügten Antrages des Bauamtes, Sachgebiet 60/3, Tiefbau und Grünflächen, vom 23.06.2023 verwiesen.

 

Die auf der Haushaltsstelle 6900.9503 (Wasserläufe, Wasserbau; Baumaßnahmen) anfallende außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 32.076,00 € kann durch Wenigerausgaben auf der Haushaltsstelle 6300.050.9500 (Gemeindestraßen, Schmalkalden, Quellenweg, Ludwigsweg, In der Klinge, Am Sonnenhof; Baumaßnahmen) in gleicher Höhe gedeckt werden.

 

 

 

 

 

 

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Finanzielle Auswirkungen:

Ja

 

 

Nein

Einnahme
       in Höhe von:

       HHSt:

Ausgabe (außerplanmäßig):
       in Höhe von: 32.076,00 €

       HHSt: 6900.9503

siehe Begründung

 

 

 

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Anlage: Antrag des Bauamtes, Sachgebiet 60/3, Tiefbau und Grünflächen, auf außerplanmäßige Ausgabe

                     vom 23.06.2023

 

 

 

Das Dokument wurde maschinell erstellt und digital signiert von:

Amtsleiter

Kämmerer

Bürgermeister

 

Standpunkt der Ausschüsse

 

 

am

 

 

Ja

 

 

Nein

 

 

Enthaltung

 

Lt. Beschluss-
vorschlag

Änderung siehe Ergänzungs-
blatt

Haupt- und Finanzausschuss

 

 

 

 

 

 

Bauwesen, Stadtsanierung u. Umweltschutz

 

 

 

 

 

 

Kultur, Jugend und Sport

 

 

 

 

 

 

Soziales

 

 

 

 

 

 

Wirtschaftsförderung, Tourismus u. Verkehr

 

 

 

 

 

 

Rechnungsprüfungsausschuss

 

 

 

 

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Antrag des Bauamtes, Sachgebiet Tiefbau u. Grünflächen, auf außerplanmäßige Ausgabe vom 23.06.2023 für HHSt. 6900.9503 (191 KB)    
  Versionen:            
    Datum Sachbearbeiter Bemerkung
Aktueller Stand   23.06.2023 12:26:18   Thomas Kaminski