Auszug - Jahresrechnung der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2019 Hier: Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2019  

Der Bürgermeister zitiert zu dieser und der folgenden Beschlussvorlage, betreffend die Jahresrechnungen 2019 bis 2021, aus der Schlussbemerkung des Prüfberichts, dass die Jahresrechnungen ordnungsgemäß aufgestellt sowie Haushaltssatzung und Haushaltsplan im Wesentlichen eingehalten wurden.

Herr Abicht informiert, dass sich die Fraktion AfD bei dieser Beschlussvorlage enthalten wird, da die AfD erst mit dem Wechsel der Legislaturperiode dem Stadtrat angehörte und nicht das gesamte Jahr 2019.

Beschluss Nr. 097/23S

Der Stadtrat beschließt:

Auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Schmalkalden-Meiningen zur Prüfung der Jahresrechnung 2019 der Stadt Schmalkalden vom 20.04.2023, AZ.: 12-0768.063.19, stellt der Stadtrat der Stadt Schmalkalden gemäß § 80 Absatz (3) Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) die geprüfte Jahresrechnung der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2019 fest.