Auszug - Jahresrechnung der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2021 Hier: Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2021  

Der Bürgermeister informiert, dass neben der Jahresrechnung ausgewählte Bau- und Beschaffungsmaßnahmen geprüft wurden. Letztere führte zu mehreren Feststellungen, blieb jedoch ohne wirtschaftliche Auswirkungen. Die verwaltungsinterne Klärung konnte noch nicht abschließend erfolgen, ist aber in Arbeit, sodass in der 2. Jahreshälfte dem Rechnungsprüfungsausschuss ein entsprechender Bericht vorgelegt wird.

Beispielsweise die coronabedingte zeitweise Senkung der Mehrwertsteuer für 6 Monate gestaltete die Abrechnung laufender Baumaßnahmen schwierig. Wirtschaftliche Auswirkungen ergaben sich insgesamt jedoch nicht.

Dies bestätigt Herr Gellert ebenfalls. Im Rechnungsprüfungsausschuss hatte Herr Hilpert zudem die Gründe dargelegt, weshalb die verwaltungsinterne Klärung noch nicht erfolgen konnte.

Herr Abicht teilt mit, dass die Fraktion AfD der Feststellung dieser geprüften Jahresrechnung zustimmen kann, da sich keine wirtschaftlichen Auswirkungen ergaben sowie nochmals im Rechnungsprüfungsausschuss berichtet wird.

Beschluss Nr. 099/23S

Der Stadtrat beschließt:

Auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Schmalkalden-Meiningen zur Prüfung der Jahresrechnung 2021 der Stadt Schmalkalden vom 20.04.2023, AZ.: 12-0768.063.21, stellt der Stadtrat der Stadt Schmalkalden gemäß § 80 Absatz (3) Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) die geprüfte Jahresrechnung der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2021 fest.