Auszug - Informationen des Bürgermeisters  

-          Zum Thüringentag 2023 informiert Herr Kaminski, dass sich in den verschiedenen Ausschüssen ausführlich ausgetauscht wurde. Um dennoch einen Rückblick zu geben, zeigt er einen kurzen Film mit dem Zusammenschnitt verschiedener Impressionen des Thüringentages, welcher auch im Internet zu finden ist sowie den Stadträten zugeschickt wurde. Daneben sind zahlreiche Einsendungen mit positiven Äußerungen eingegangen, die im Nachgang der heutigen Stadtratssitzung in Allris® eingestellt werden. Außerdem kann die Durchführung des Thüringentages als „Teambildungsmaßnahme“ gesehen werden: an den Info-Points haben Mitarbeiter von Bauhof, Kitas oder Verwaltung gemeinsam die Stadt Schmalkalden gut präsentiert.

-          Beim Gewerbegebiet B 19 ist der Kreisverkehr bereits als solcher erkennbar. Ab 04.07.23 wird die Verkehrsführung geändert: aus Richtung Meiningen ist dann die Abfahrt nach Schmalkalden gesperrt, sodass der Verkehr bis Fambach weitergeführt und über die alte B 19 sowie durch Nieder- und Mittelschmalkalden geleitet wird. Die Baufirma ist sehr bemüht, die Bauzeit so kurz wie möglich zu halten.

-          Der Spielplatz der Kita Breitenbach im OT Mittelstille ist derzeit ausgeschrieben. Großer Vorteil ist, dass der Baumbestand bleiben und der Beschattung dienen kann. Zur Erweiterung des Spielplatzes ist ein Grundstückserwerb vorgesehen.
Das Breitenbacher Backhausfest am vergangenen Wochenende wurde generationsübergreifend organisiert. Die Kuchen sind gut angekommen. Um diese Tradition zu bewahren und zu leben, wird für den Spielplatz ein funktionierender Kinder-Backofen angeschafft – zum Üben.
Der Bau des Spielplatzes soll bis September abgeschlossen sein, da die Abrechnung der Maßnahme bis Ende Oktober 2023 erfolgen muss.

-          Für den Neubau der Feuerwehr Mittelstille waren zwischenzeitlich die Fördermittel unklar. Mittlerweile wurden diese wie im Haushalt 2023 eingestellt zugesagt (telefonisch – der Bescheid liegt noch nicht vor). Demnach sind in 2023 Fördermittel in Höhe von 100.000 € abrufbar.

-          Bei der Rosatalstraße in Helmers sind ebenfalls mittlerweile die Fördermittel in der ursprünglich in Aussicht gestellten Höhe zugesagt worden. Aufgabe der Stadt ist nun noch die Eigentumsbeschaffung an Grundstücken.

Um 18:17 Uhr betritt Herr Simon den Rathaussaal. Damit erhöht sich die Beschlussfähigkeit auf 19 Stadträte.

-          Die Gestaltung des Außenbereichs des KIBIZE Asbach hat begonnen. Die Baumaßnahme soll über die Ferienzeit fortgesetzt werden, da die unterirdische Infrastruktur neu zu ordnen ist und dafür Leitungen umzuverlegen sind. Anschließend erfolgt der Abriss der alten Feuerwehr-Garage, sodass dann mit dem Aufbau des neuen Gerätehauses begonnen werden kann.

-          Aktuell arbeitet die Stadt Schmalkalden an der kommunalen Wärmeplanung. Ein erster Entwurf liegt vor und wird zur Verfügung gestellt. Hintergrund ist, sich straßenweise für ein Energiemedium, z.B. Fernwärme, zu entscheiden und im Entscheidungsprozess die Bevölkerung mitzunehmen.

-          Eine Delegation der „Heimatfreunde am Rennsteig“ hat Herrn Kaminski zur Bürgersprechstunde vergangene Woche eine Unterschriftensammlung überreicht, verbunden mit dem Appell, den Erhalt des Waldes zu unterstützen. Auch für den Bürgermeister ist der Schutz des Waldes und die Bewahrung der Natur ein hohes Gut. Für den erreichten Standard an Lebensqualität oder die Stärkung als Wirtschaftsstandort ist jedoch abzuwägen, woraus die dafür benötigte Energie erzeugt wird. In Frage kommt Energie aus Gas, Photovoltaik oder Wind.

Herr Danz betritt um 18:23 Uhr den Sitzungsraum. Somit sind nun 20 Stadträte anwesend.

Energieerzeugung vor Ort ist Wertschöpfung vor Ort. Es ist daher ein Abwägungsprozess zwischen dem Eingreifen in die Natur auf der einen und einer möglichen Wertschöpfung vor Ort auf der anderen Seite. Geld, welches dahingehend vor Ort für Strom bezahlt wird, bleibt im örtlichen Kreislauf. Aus der Energiewende sollte deshalb – zunächst unabhängig vom Thema „Wald“ – ein Nutzen für die Bürger vor Ort gezogen werden. Dafür sind die richtigen rechtlichen Instrumente zu finden (z.B. Genossenschaftsmodelle). Wenn die Energieerzeugungsmöglichkeiten und der gesellschaftsrechtliche Rahmen feststehen, kann sich über geeignete Standorte verständigt werden. Diese Diskussion wird es zu gegebener Zeit geben – und geben müssen. Dem Bürgermeister war im Gespräch mit den Heimatfreunden wichtig, den städtischen Ansatz zu erklären. Es hat ihn außerdem veranlasst, die Themen Wald, Naturverbundenheit und Bürgerinteressen deutlicher wahrzunehmen und zu bewerten. Der Diskussion an sich kann sich die Stadt jedoch nicht verschließen. Anfang Juli wird dies zudem Thema in der Regionalen Planungsgemeinschaft sein.
Die Unterschriftensammlung wird den Stadträten über Allris® zur Verfügung gestellt.