Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden
![]() |
![]() |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
Der Stadtrat beschließt die dieser Beschlussvorlage im Entwurf beigefügte Erste Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse der Stadt Schmalkalden vom 12.12.2016.
Begründung:
Nach Beschluss des Stadtrates in seiner Sitzung am 22.05.2023 wird ab 01.07.2023 ein hauptamtlicher Erster Beigeordneter die Verwaltung unterstützen. Aufgrund dessen macht sich eine Änderung der bestehenden Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse der Stadt Schmalkalden erforderlich. Der beiliegende Entwurf der Ersten Änderung vorgenannter Geschäftsordnung beinhaltet die Aufnahme der Funktion des Ersten hauptamtlichen Beigeordneten an den erforderlichen Stellen.
Zur besseren Lesbarkeit wurden die Veränderungen zur bestehenden Geschäftsordnung in roter Farbe vorgenommen.
*) Der Änderung der Geschäftsordnung betreffend den hauptamtlichen Ersten sowie die beiden ehrenamtlichen Beigeordneten wird zugestimmt. Die Entscheidung über weitere Änderungen, z.B. Anpassung an die Muster-Geschäftsordnung des Gemeinde- und Städtebundes, wird auf die nächste Legislaturperiode verschoben und soll dem dann gewählten Stadtrat obliegen.
|
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
![]() |
![]() |