Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Vorlage - BV 092/23  

 
 
Betreff: Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse der Stadt Schmalkalden - Hier: Erste Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse der Stadt Schmalkalden vom 12.12.2016
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:10/1 Allgemeine Verwaltung Bearbeiter/-in: Dierich, Monika
Beratungsfolge:
Haupt- und Finanzausschuss Vorberatung
13.06.2023 
30. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses Empfehlung   
Stadtrat Entscheidung
26.06.2023 
35. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden ungeändert beschlossen  (096/23S)
Anlagen:
2023_06_15_Entwurf_Erste_Änderung_Geschäftsordnung_Stadt_Schmalkalden (nach Lesung HFA)
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Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt die dieser Beschlussvorlage im Entwurf beigefügte Erste Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse der Stadt Schmalkalden vom 12.12.2016.

 

 

 

 

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Begründung:

 

Nach Beschluss des Stadtrates in seiner Sitzung am 22.05.2023 wird ab 01.07.2023 ein hauptamtlicher Erster Beigeordneter die Verwaltung unterstützen. Aufgrund dessen macht sich eine Änderung der bestehenden Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse der Stadt Schmalkalden erforderlich. Der beiliegende Entwurf der Ersten Änderung vorgenannter Geschäftsordnung beinhaltet die Aufnahme der Funktion des Ersten hauptamtlichen Beigeordneten an den erforderlichen Stellen.

 

Zur besseren Lesbarkeit wurden die Veränderungen zur bestehenden Geschäftsordnung in roter Farbe vorgenommen.

 

 

 

 

 

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Finanzielle Auswirkungen:

Ja

 

 

Nein

Einnahme
in Höhe von:

HHSt:

Ausgabe
in Höhe von:

HHSt:

siehe Begründung

 

 

 

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Anlagen

 

Erste Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse der Stadt Schmalkalden (Entwurf)

 

Das Dokument wurde maschinell erstellt und digital signiert von:

Amtsleiter

Kämmerer

Bürgermeister

 

Standpunkt der Ausschüsse

 

 

am

 

 

Ja

 

 

Nein

 

 

Enthaltung

 

Lt. Beschluss-
vorschlag

Änderung siehe Ergänzungs-
blatt

Haupt- und Finanzausschuss

13.06.2023

5

-

-

 

X   *)

Bauwesen, Stadtsanierung u. Umweltschutz

 

 

 

 

 

 

Kultur, Jugend und Sport

 

 

 

 

 

 

Soziales

 

 

 

 

 

 

Wirtschaftsförderung, Tourismus u. Verkehr

 

 

 

 

 

 

Rechnungsprüfungsausschuss

 

 

 

 

 

 

 

*)

Der Änderung der Geschäftsordnung betreffend den hauptamtlichen Ersten sowie die beiden ehrenamtlichen Beigeordneten wird zugestimmt.

Die Entscheidung über weitere Änderungen, z.B. Anpassung an die Muster-Geschäftsordnung des Gemeinde- und Städtebundes, wird auf die nächste Legislaturperiode verschoben und soll dem dann gewählten Stadtrat obliegen. 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 2023_06_15_Entwurf_Erste_Änderung_Geschäftsordnung_Stadt_Schmalkalden (nach Lesung HFA) (103 KB)    
  Versionen:            
    Datum Sachbearbeiter Bemerkung
Aktueller Stand   22.06.2023 18:26:21   Thomas Kaminski