Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Vorlage - BV 073/23  

 
 
Betreff: Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2023
Hier: Kreditaufnahme für das Haushaltsjahr 2023
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:20/1 Allgemeine Finanzverwaltung Bearbeiter/-in: Tischer, Kornelia
Beratungsfolge:
Stadtrat Entscheidung
26.06.2023 
35. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden ungeändert beschlossen  (103/23S)

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Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

1.)

Für das Haushaltsjahr 2023 wird eine Kreditaufnahme in Höhe von 1.400.000,00 € beschlossen.

 

2.)

Der Bürgermeister wird ermächtigt und beauftragt, Kreditkonditionen von verschiedenen Kreditinstituten einzuholen und den entsprechenden Kredit aufzunehmen.

 

 

 

 

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Begründung:

 

Im Haushaltsplan der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2023 ist eine Kreditaufnahme in Höhe von 1.400.000,00 € vorgesehen.

 

Das Landratsamt Schmalkalden-Meiningen als Untere Rechtsaufsichtsbehörde hat im Rahmen der rechtsaufsichtlichen Würdigung des Haushaltes 2023 mit Bescheid vom 26.04.2023 eine Kreditaufnahme in Höhe von 1.400.000,00 € genehmigt.

 

Unter Berücksichtigung der gegenwärtigen Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben des Verwaltungshaushaltes und des Vermögenshaushaltes muss davon ausgegangen werden, dass die Stadt Schmalkalden darauf angewiesen ist, die Kreditermächtigung von 1.400.000,00 € in voller Höhe auszuschöpfen.

 

Die Stadtverwaltung wird hinsichtlich der Aufnahme des Darlehens zu gegebener Zeit Konditionen bei verschiedenen Kreditinstituten einholen.

 

Die Banken halten sich an die bei der Angebotseinholung angegebenen Konditionen nur eine kurze Zeit von meist maximal einem Tag gebunden. Zudem verlangen einige Banken im Hinblick auf den Abschluss des Kreditvertrages trotz der vom Stadtrat beschlossenen und seitens der Rechtsaufsichtsbehörde genehmigten Haushaltssatzung zusätzlich einen nochmaligen Beschluss des Stadtrates über die Aufnahme des Kredites. Aus diesem Grund macht sich eine dementsprechende Beschlussfassung des Stadtrates hinsichtlich der Kreditaufnahme erforderlich.

 

 

 

 

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Finanzielle Auswirkungen:

Ja

 

 

Nein

Einnahme:

       in Höhe von: 1.400.000,00 €

       HHSt: 9100.3770

Ausgabe:

      in Höhe von:

      HHSt:

siehe Begründung

 

 

 

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Anlage:

 

 

 

Das Dokument wurde maschinell erstellt und digital signiert von:

Amtsleiter

Kämmerer

Bürgermeister

 

Standpunkt der Ausschüsse

 

 

am

 

 

Ja

 

 

Nein

 

 

Enthaltung

 

Lt. Beschluss-
vorschlag

Änderung siehe Ergänzungs-
blatt

Haupt- und Finanzausschuss

 

 

 

 

 

 

Bauwesen, Stadtsanierung u. Umweltschutz

 

 

 

 

 

 

Kultur, Jugend und Sport

 

 

 

 

 

 

Soziales

 

 

 

 

 

 

Wirtschaftsförderung, Tourismus u. Verkehr

 

 

 

 

 

 

Rechnungsprüfungsausschuss

 

 

 

 

 

 

 

 


  Versionen:            
    Datum Sachbearbeiter Bemerkung
Aktueller Stand   12.05.2023 15:26:24   Thomas Kaminski