Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Auszug - Berichte aus den Ausschüssen  

 
 
35. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden
TOP: Ö 3
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 26.06.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:02 - 21:25
Raum: Rathaussaal
Ort:

 

-          Ausschuss für Soziales
Frau Kössel, in Vertretung von Frau Schellenberg, informiert über die Sitzung am 20.06.23:
Hauptthema waren die Spielplätze (Breitenbach, Walperloh, Reichenbach, Volkers, Mehrzweckplatz/Crossstrecke beim TGF; Spielplatzoffensive).
Hinsichtlich des Spielplatzes Volkers dankt Frau Kössel im Namen der Ausschussmitglieder Herrn Kremmer, der dort gemäht hatte. Erst dadurch war die Bodenbeschaffenheit ersichtlich. Vorab der Beratung im Sozialausschuss wurde sich mit den Volkerser Bürgern verständigt, was gewünscht und in absehbarer Zeit auch umsetzbar ist (z.B. Ebnung des Bodens als erster Schritt). Zum Fortschritt kann zur nächsten Stadtratssitzung aktuell informiert werden. Außerdem wird die Aufnahme von Volkers in ein Dorferneuerungsprogramm geprüft.
Herr Trabert, der an der letzten Sozialausschuss-Sitzung teilnahm, hat vorgeschlagen, dem Beispiel des Ortsteils Wernshausen zu folgen und auch für Volkers sowie weitere Orte in Schmalkalden einen Gemeindekümmerer vorzusehen.

 

-          Ausschuss für Kultur, Jugend und Sport
Herr Amborn berichtet von der Sitzung am 24.05.23, dass das Interesse an der Besichtigung des Geländes der ehemaligen Fischhalle im Lohweg 5 groß war. Neben den Ausschussmitgliedern nahmen weitere Stadträte, für Jugendarbeit zuständige Mitarbeiter von Villa K, Kirche und der Stadtverwaltung sowie Vertreter der Hochschule und des Vereins BUKS teil. Ziel ist die Entwicklung des Areals für junge Menschen. Über die gesammelten Ideen wird sich der Kulturausschuss zur nächsten Sitzung am 28.06.23 weiter austauschen.
Außerdem wurde zur letzten Sitzung die Vereinsförderung für die Kultur- und Sportvereine vorberaten.

 

-          Ausschuss für Bauwesen, Stadtsanierung und Umweltschutz
Wie Herr Kremmer stellvertretend für Herrn Dr. Svoboda mitteilt, fand am vergangenen Mittwoch, dem 21.06.23, eine außerplanmäßige Sitzung des Bauausschusses statt, um unter anderem die heutige Beschlussvorlage betreffend das Wohngebiet „Krumme Hohle“ vorzuberaten.

 

-          Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Verkehr
Herr Danz führt aus, dass sich zur letzten Sitzung am 19.06.23 über den Thüringentag 2023, den Sachstand zur Prädikatsvergabe „Erholungsort“ Schmalkalden oder die Auswahl der Unternehmerpreisträger verständigt wurde.

 

-          Rechnungsprüfungsausschuss
Wie Herr Gellert informiert, hat der Rechnungsprüfungsausschuss die heutigen Beschlussvorlagen betreffend die Feststellung der geprüften Jahresrechnungen 2019 bis 2021 inklusive jeweils der Entlastung des Bürgermeisters vorberaten. Näheres erläutert Herr Gellert bei Bedarf unter den entsprechenden TOPs.
Zudem wurde ein aktueller Stand zum Haushalt gegeben. Die Verwendung der Spendengelder „Ukraine“ war darüber hinaus angefragt worden. Ein Zwischenbericht zum Haushalt wird zum Stand 30.06. erarbeitet.
Außerdem wurde über die Kosten Thüringentag und Umbau Ratskeller gesprochen.

 

-          Seniorenbeirat
Über die Arbeit des Seniorenbeirats berichtet Herr P. Hammen, in Funktion als Vorsitzender des Seniorenbeirats, heute erstmals. Er geht unter anderem, neben einigen statistischen Zahlen, auf die Aufgaben des Seniorenbeirats ein, zu denen ausdrücklich nicht die Organisation/Finanzierung von Feiern/Busfahrten gehört. Herrn Hammen ist die Schaffung eines Informationsnetzwerkes zwischen städtischem Seniorenbeirat, Ortsteilräten, Trägern der Seniorenarbeit sowie dem Behindertenbeirat, aber auch den Seniorenbeiräten benachbarter Kommunen (zwecks Erfahrungsaustausch) wichtig. Hauptansprechpartner ist das Landratsamt, Sachgebiet Senioren.
Weiterhin geht Herr Hammen auf die Arbeitsziele des Seniorenbeirats ein.
Abschließend bittet er um Unterstützung der Senioren und um Hinweise, wo eventuell dringender Handlungsbedarf besteht.