Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden
Der Bürgermeister schildert, dass mit Bestätigung dieser Beschlussvorlage der Erwerb von Inventar des Ratskellers (z.B. Küche) finanziell abgesichert wird. Die Kosten werden aus Haushaltsmitteln gedeckt, die ursprünglich für Fußgängerbrücken im Stadtgebiet vorgesehen waren. Die Organisation der Umsetzung der bei den Fußgängerbrücken geplanten Maßnahmen ist jedoch in 2023 nicht möglich, aufgrund personeller Ausfälle im Tiefbauamt.
Auf Nachfrage von Herrn Liebaug teilt Herr Kaminski mit, dass für die Schwemmbrücke, die Brücke in Asbach (Finstertal) sowie die Vorbereitung der Brücke in Mittelstille Mittel in den Haushalt 2023 eingestellt wurden. Diese Mittel werden im Haushalt 2024 entsprechend berücksichtigt.
Beschluss Nr. 104/23S
Der Stadtrat beschließt:
1.) Im Zusammenhang mit der Maßnahme „Ausstattung Ratskeller“ wird für die Ablöse der seitens des vorherigen Pächters vorhandenen Küchenausstattung und sonstigen Einrichtungsgegenstände sowie für die Zwischenlagerung der bereits gelieferten, neuen Möbilierung auf der Haushaltsstelle 0600.9351 eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 35.490,20 € beschlossen.
2.) Die auf der Haushaltsstelle 0600.9351 (Zentrale Dienste, Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens; Ausstattung Ratskeller) anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 35.490,20 € wird durch Wenigerausgaben auf der Haushaltsstelle 6300.057.9500 (Fußgängerbrücken im Stadtgebiet) in gleicher Höhe gedeckt.
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