Vorlage - BV 098/23  

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt:

1.)

Im Zusammenhang mit der Maßnahme „Ausstattung Ratskeller“ wird für die Ablöse der seitens des vorherigen Pächters vorhandenen Küchenausstattung und sonstigen Einrichtungsgegenstände sowie für die Zwischenlagerung der bereits gelieferten, neuen Möbilierung auf der Haushaltsstelle 0600.9351 eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 35.490,20 € beschlossen.

2.)

Die auf der Haushaltsstelle 0600.9351 (Zentrale Dienste, Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens; Ausstattung Ratskeller) anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 35.490,20 € wird durch Wenigerausgaben auf der Haushaltsstelle 6300.057.9500 (Fußgängerbrücken im Stadtgebiet) in gleicher Höhe gedeckt.

Begründung:

Im Zusammenhang mit der Maßnahme „Ausstattung Ratskeller“ fällt für die Ablöse der seitens des vorherigen Pächters vorhandenen Küchenausstattung und sonstigen Einrichtungsgegenstände sowie für die Zwischenlagerung der bereits gelieferten, neuen Möbilierung auf der Haushaltsstelle 0600.9351 eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 35.490,20 € an.

Hinsichtlich der Erforderlichkeit der vorstehend definierten überplanmäßigen Ausgabe wird auf den Inhalt des als Anlage zu dieser Beschlussvorlage beigefügten Antrages des Hauptamtes, Sachgebiet 10/1, Allgemeine Verwaltung, vom 22.06.2023 verwiesen.

Die auf der Haushaltsstelle 0600.9351 (Zentrale Dienste, Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens; Ausstattung Ratskeller) anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 35.490,20 € kann durch Wenigerausgaben auf der Haushaltsstelle 6300.057.9500 (Fußgängerbrücken im Stadtgebiet) in gleicher Höhe gedeckt werden.