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Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - 24. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Bezeichnung:	24. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium:	Haupt- und Finanzausschuss
Datum:	Di, 11.10.2022	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:04 - 20:04
Raum:	Rathaussaal
Ort:

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung

Ö 2

Erster Vertrag zur Änderung des Vertrages zur Finanzierung und Betreibung der Seniorenbegegnungsstätte in Trägerschaft der Volkssolidarität e.V.

BV 089/22

Ö 3

Vergabe von Zuschüssen an die Kultur- und Sportvereine für das Jahr 2022

BV 111/22

Ö 4

Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2022 Bauhof; Verbrauchsmittel Hier: Überplanmäßige Ausgabe

BV 108/22

Ö 5

Entgelt- und Benutzungsordnung der Stadt Schmalkalden für die Benutzung städtischer Gebäude und Räumlichkeiten

BV 106/22

Ö 6

Satzung über die Benutzung der öffentlichen Toilettenanlagen der Stadt Schmalkalden sowie über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Toilettenanlagen der Stadt Schmalkalden

BV 107/22

Ö 7

Satzung über die Benutzung der Notunterkunft

BV 113/22

Ö 8

Änderung der Parkgebührenordnung

IV 114/22

Ö 9

Friedhofssatzung und Friedhofsgebührensatzung ab 2023

BV 112/22

Ö 10

Sanierungsgebiet "Kasseler Straße/Westendstraße/Siechenteich"; Hier: Verlängerung der Durchführung des Sanierungsverfahrens "Kasseler Straße/Westendstraße/Siechenteich" bis zum 31.12.2026

BV 103/22

Ö 11

Ergänzungssatzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Ziffer 3 BauGB für den Bereich Roßdorfer Straße im OT Wernshausen; Hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss

BV 104/22

Ö 12

Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2022 Fassadensanierung Alte Jüdische Schule in Schmalkalden, HHSt. 8800.9400 Hier: Außerplanmäßige Ausgabe

BV 116/22

Ö 13

Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2022 Baumaßnahme Ufermauer in Volkers (Teilabschnitt), HHSt. 6900.9500 Hier: Außerplanmäßige Ausgabe

BV 117/22

VORLAGE

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt:

1.)

Für die Teilsanierung der Ufermauer in Volkers wird betreffend die Haushaltsstelle 6900.9500 eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 30.600,00 € beschlossen.

2.)

Die auf der Haushaltsstelle 6900.9500 anfallende außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 30.600,00 € wird durch Mehreinnahmen auf der Haushaltsstelle 6300.057.3611 (Neubau von Brücken, Concordia; Zuweisungen vom Land) in Höhe von 14.080,00 € und Wenigerausgaben auf der Haushaltsstelle 7910.9360 (Anteilsrechte Unternehmen/Innovationscampus Schmalkalden) in Höhe von 16.520,00 € gedeckt.

11.10.2022 - Haupt- und Finanzausschuss

Ö 13 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 030/22H

Beschluss Nr. 030/22H

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt:

1.)

Für die Teilsanierung der Ufermauer in Volkers wird betreffend die Haushaltsstelle 6900.9500 eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 30.600,00 € beschlossen.

2.)