Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - 24. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: 24. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Di, 11.10.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:04 - 20:04
Raum: Rathaussaal
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Erster Vertrag zur Änderung des Vertrages zur Finanzierung und Betreibung der Seniorenbegegnungsstätte in Trägerschaft der Volkssolidarität e.V.     BV 089/22  
    27.09.2022 - Ausschuss für Soziales
    N 3 - Empfehlung
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    11.10.2022 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 2 - Empfehlung
   

Der Haupt- und Finanzausschuss gibt sodann einstimmig folgende Beschlussempfehlung an den Stadtrat:

 

1.

Der Stadtrat beschließt den als Anlage zu dieser Beschlussfassung im Entwurf beigefügten Ersten Vertrag zur Änderung des Vertrages zur Finanzierung und Betreibung der Seniorenbegegnungsstätte „Haus für ältere Bürger“, Marienweg 1, 98574 Schmalkalden vom 02.05.2012.

 

2.

Der Bürgermeister wird bevollmächtigt und beauftragt, den als Anlage zu dieser Beschlussfassung im Entwurf beigefügten Ersten Vertrag zur Änderung des Vertrages zur Finanzierung und Betreibung der Seniorenbegegnungsstätte „Haus für ältere Bürger“, Marienweg 1, 98574 Schmalkalden vom 02.05.2012 abzuschließen und zu unterzeichnen.

 

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

4

-

-

-

-

 

 

   
    07.11.2022 - Stadtrat
    Ö 5 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 079/22S   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
Ö 3  
Vergabe von Zuschüssen an die Kultur- und Sportvereine für das Jahr 2022  
Enthält Anlagen
BV 111/22  
Ö 4  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2022 Bauhof; Verbrauchsmittel Hier: Überplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 108/22  
Ö 5  
Entgelt- und Benutzungsordnung der Stadt Schmalkalden für die Benutzung städtischer Gebäude und Räumlichkeiten  
Enthält Anlagen
BV 106/22  
Ö 6  
Satzung über die Benutzung der öffentlichen Toilettenanlagen der Stadt Schmalkalden sowie über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Toilettenanlagen der Stadt Schmalkalden  
Enthält Anlagen
BV 107/22  
Ö 7  
Satzung über die Benutzung der Notunterkunft  
Enthält Anlagen
BV 113/22  
Ö 8  
Änderung der Parkgebührenordnung  
Enthält Anlagen
IV 114/22  
Ö 9  
Friedhofssatzung und Friedhofsgebührensatzung ab 2023  
Enthält Anlagen
BV 112/22  
Ö 10  
Sanierungsgebiet "Kasseler Straße/Westendstraße/Siechenteich"; Hier: Verlängerung der Durchführung des Sanierungsverfahrens "Kasseler Straße/Westendstraße/Siechenteich" bis zum 31.12.2026  
BV 103/22  
Ö 11  
Ergänzungssatzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Ziffer 3 BauGB für den Bereich Roßdorfer Straße im OT Wernshausen; Hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV 104/22  
Ö 12  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2022 Fassadensanierung Alte Jüdische Schule in Schmalkalden, HHSt. 8800.9400 Hier: Außerplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 116/22  
Ö 13  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2022 Baumaßnahme Ufermauer in Volkers (Teilabschnitt), HHSt. 6900.9500 Hier: Außerplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 117/22  
Ö 14  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2022 Anschaffung von Outdoor-Fitnessgeräten für die Sport- und Freizeitanlage in Wernshausen, HHSt. 5900.9350 Hier: Außerplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 118/22  
Ö 15  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2022 Straßenbaumaßnahme Am Oberen Christ in Asbach, HHSt. 6300.9400 Hier: Überplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 119/22  
Ö 16  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2022 Straßenbaumaßnahme Lückers in Schmalkalden, HHSt. 6300.9400 Hier: Überplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 120/22  
Ö 17  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2022 Straßenbaumaßnahme Leninstraße in Niederschmalkalden (Teilabschnitt), HHSt. 6300.9400 Hier: Überplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 121/22  
Ö 18  
Mitteilungen der Verwaltung / Anfragen der Politiker / Anfragen zur Niederschrift      
N 1     (nichtöffentlich)    
N 2     (nichtöffentlich)   BV 105/22  
N 3     (nichtöffentlich)   BV 115/22  
N 4     (nichtöffentlich)