Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - 24. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: 24. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Di, 11.10.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:04 - 20:04
Raum: Rathaussaal
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Erster Vertrag zur Änderung des Vertrages zur Finanzierung und Betreibung der Seniorenbegegnungsstätte in Trägerschaft der Volkssolidarität e.V.     BV 089/22  
Ö 3  
Vergabe von Zuschüssen an die Kultur- und Sportvereine für das Jahr 2022  
Enthält Anlagen
BV 111/22  
Ö 4  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2022 Bauhof; Verbrauchsmittel Hier: Überplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 108/22  
Ö 5  
Entgelt- und Benutzungsordnung der Stadt Schmalkalden für die Benutzung städtischer Gebäude und Räumlichkeiten  
Enthält Anlagen
BV 106/22  
Ö 6  
Satzung über die Benutzung der öffentlichen Toilettenanlagen der Stadt Schmalkalden sowie über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Toilettenanlagen der Stadt Schmalkalden  
Enthält Anlagen
BV 107/22  
Ö 7  
Satzung über die Benutzung der Notunterkunft  
Enthält Anlagen
BV 113/22  
Ö 8  
Änderung der Parkgebührenordnung  
Enthält Anlagen
IV 114/22  
Ö 9  
Friedhofssatzung und Friedhofsgebührensatzung ab 2023  
Enthält Anlagen
BV 112/22  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

  1. Die Friedhofssatzung der Stadt Schmalkalden und seiner Ortsteile, mit Ausnahme des Ortsteils Springstille.
  2. Die Friedhofsgebührensatzung der Stadt Schmalkalden und seiner Ortsteile, mit Ausnahme des Ortsteils Springstille.
  3. Beide Satzungen sollen zum 01.01.2023 ihre Rechtskraft erlangen.
  4. Die aktuell gültigen Friedhofsatzungen der Stadt Schmalkalden und der ehemalig selbständigen Gemeinde Wernshausen treten mit Ablauf des 31.12.2022 außer Kraft.
  5. Die aktuell gültigen Friedhofsgebührensatzungen der Stadt Schmalkalden und der ehemalig selbständigen Gemeinde Wernshausen treten mit Ablauf des 31.12.2022 außer Kraft.
     

 

 

 

   
    05.10.2022 - Ausschuss für Bauwesen, Stadtsanierung und Umweltschutz
    N 7 - Empfehlung
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    11.10.2022 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 9 - Empfehlung
   
   
    01.11.2022 - Ausschuss für Soziales
    N 4 - 
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    07.11.2022 - Stadtrat
    Ö 10 - zurückgestellt
   
Ö 10  
Sanierungsgebiet "Kasseler Straße/Westendstraße/Siechenteich"; Hier: Verlängerung der Durchführung des Sanierungsverfahrens "Kasseler Straße/Westendstraße/Siechenteich" bis zum 31.12.2026  
BV 103/22  
Ö 11  
Ergänzungssatzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Ziffer 3 BauGB für den Bereich Roßdorfer Straße im OT Wernshausen; Hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV 104/22  
Ö 12  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2022 Fassadensanierung Alte Jüdische Schule in Schmalkalden, HHSt. 8800.9400 Hier: Außerplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 116/22  
Ö 13  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2022 Baumaßnahme Ufermauer in Volkers (Teilabschnitt), HHSt. 6900.9500 Hier: Außerplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 117/22  
Ö 14  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2022 Anschaffung von Outdoor-Fitnessgeräten für die Sport- und Freizeitanlage in Wernshausen, HHSt. 5900.9350 Hier: Außerplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 118/22  
Ö 15  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2022 Straßenbaumaßnahme Am Oberen Christ in Asbach, HHSt. 6300.9400 Hier: Überplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 119/22  
Ö 16  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2022 Straßenbaumaßnahme Lückers in Schmalkalden, HHSt. 6300.9400 Hier: Überplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 120/22  
Ö 17  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2022 Straßenbaumaßnahme Leninstraße in Niederschmalkalden (Teilabschnitt), HHSt. 6300.9400 Hier: Überplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 121/22  
Ö 18  
Mitteilungen der Verwaltung / Anfragen der Politiker / Anfragen zur Niederschrift      
N 1     (nichtöffentlich)    
N 2     (nichtöffentlich)   BV 105/22  
N 3     (nichtöffentlich)   BV 115/22  
N 4     (nichtöffentlich)