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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung |
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| Ö 2 |
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Erster Vertrag zur Änderung des Vertrages zur Finanzierung und Betreibung der Seniorenbegegnungsstätte in Trägerschaft der Volkssolidarität e.V. |
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BV 089/22 |
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| Ö 3 |
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Vergabe von Zuschüssen an die Kultur- und Sportvereine für das Jahr 2022 |
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BV 111/22 |
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| Ö 4 |
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Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2022
Bauhof; Verbrauchsmittel
Hier: Überplanmäßige Ausgabe |
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BV 108/22 |
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| Ö 5 |
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Entgelt- und Benutzungsordnung der Stadt Schmalkalden für die Benutzung städtischer Gebäude und Räumlichkeiten |
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BV 106/22 |
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| Ö 6 |
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Satzung über die Benutzung der öffentlichen Toilettenanlagen der Stadt Schmalkalden sowie über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Toilettenanlagen der Stadt Schmalkalden |
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BV 107/22 |
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| Ö 7 |
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Satzung über die Benutzung der Notunterkunft |
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BV 113/22 |
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| Ö 8 |
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Änderung der Parkgebührenordnung |
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IV 114/22 |
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| Ö 9 |
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Friedhofssatzung und Friedhofsgebührensatzung ab 2023 |
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BV 112/22 |
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| Ö 10 |
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Sanierungsgebiet "Kasseler Straße/Westendstraße/Siechenteich";
Hier: Verlängerung der Durchführung des Sanierungsverfahrens "Kasseler Straße/Westendstraße/Siechenteich" bis zum 31.12.2026 |
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BV 103/22 |
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| Ö 11 |
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Ergänzungssatzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Ziffer 3 BauGB für den Bereich Roßdorfer Straße im OT Wernshausen;
Hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss |
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BV 104/22 |
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VORLAGE |
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ALLRIS® Office Integration 3.9.2Beschlussvorschlag: Der Stadtrat beschließt: - Die Abwägung zu den im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen entsprechend des in der Anlage beigefügten Abwägungsprotokoll wird beschlossen. Das Abwägungsergebnis mit Begründung ist Bestandteil des Beschlusses.
- Der Bürgermeister wird beauftragt, die Bürger sowie die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die Hinweise und Anregungen gegeben haben, von diesem Ergebnis unter Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.
- Der Stadtrat der Stadt Schmalkalden beschließt die Ergänzungssatzung für den Bereich Roßdorfer Straße im OT Wernshausen in der Fassung vom 12.09.2022, bestehend aus der Planzeichnung (Maßstab 1:1000) und den textlichen Festsetzungen, als Satzung.
- Die Begründung zur Ergänzungssatzung für den Bereich Roßdorfer Straße im OT Wernshausen, einschließlich die Ermittlung der von Eingriffen in Natur und Landschaft und deren Kompensation wird gebilligt.
- Der Bürgermeister wird beauftragt, die Ergänzungssatzung für den Bereich Roßdorfer Straße im OT Wernshausen gemäß § 21 Abs. 3 ThürKO bei der Rechtsaufsichtsbehörde beim Landratsamt Schmalkalden-Meiningen zur Bestätigung vorzulegen.
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05.10.2022 - Ausschuss für Bauwesen, Stadtentwicklung und Energie |
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N 5 - Empfehlung |
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(Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
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11.10.2022 - Haupt- und Finanzausschuss |
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Ö 11 - Empfehlung |
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Die Ausschussmitglieder geben dem Stadtrat einstimmig nachstehende Beschlussempfehlung: Der Stadtrat beschließt: - Die Abwägung zu den im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen entsprechend des in der Anlage beigefügten Abwägungsprotokoll wird beschlossen. Das Abwägungsergebnis mit Begründung ist Bestandteil des Beschlusses.
- Der Bürgermeister wird beauftragt, die Bürger sowie die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die Hinweise und Anregungen gegeben haben, von diesem Ergebnis unter Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.
- Der Stadtrat der Stadt Schmalkalden beschließt die Ergänzungssatzung für den Bereich Roßdorfer Straße im OT Wernshausen in der Fassung vom 12.09.2022, bestehend aus der Planzeichnung (Maßstab 1:1000) und den textlichen Festsetzungen, als Satzung.
- Die Begründung zur Ergänzungssatzung für den Bereich Roßdorfer Straße im OT Wernshausen, einschließlich die Ermittlung der von Eingriffen in Natur und Landschaft und deren Kompensation wird gebilligt.
- Der Bürgermeister wird beauftragt, die Ergänzungssatzung für den Bereich Roßdorfer Straße im OT Wernshausen gemäß § 21 Abs. 3 ThürKO bei der Rechtsaufsichtsbehörde beim Landratsamt Schmalkalden-Meiningen zur Bestätigung vorzulegen.
Ja | Nein | Enthaltungen | Befangenheit | abwesend | 4 | - | - | - | - |
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07.11.2022 - Stadtrat |
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Ö 14 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 086/22S |
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Beschluss Nr. 086/22S Der Stadtrat beschließt: - Die Abwägung zu den im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen entsprechend des in der Anlage beigefügten Abwägungsprotokoll wird beschlossen. Das Abwägungsergebnis mit Begründung ist Bestandteil des Beschlusses.
- Der Bürgermeister wird beauftragt, die Bürger sowie die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die Hinweise und Anregungen gegeben haben, von diesem Ergebnis unter Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.
- Der Stadtrat der Stadt Schmalkalden beschließt die Ergänzungssatzung für den Bereich Roßdorfer Straße im OT Wernshausen in der Fassung vom 12.09.2022, bestehend aus der Planzeichnung (Maßstab 1:1000) und den textlichen Festsetzungen, als Satzung.
- Die Begründung zur Ergänzungssatzung für den Bereich Roßdorfer Straße im OT Wernshausen, einschließlich die Ermittlung der von Eingriffen in Natur und Landschaft und deren Kompensation wird gebilligt.
- Der Bürgermeister wird beauftragt, die Ergänzungssatzung für den Bereich Roßdorfer Straße im OT Wernshausen gemäß § 21 Abs. 3 ThürKO bei der Rechtsaufsichtsbehörde beim Landratsamt Schmalkalden-Meiningen zur Bestätigung vorzulegen.
Ja | Nein | Enthaltungen | Befangenheit | abwesend | 20 | - | - | - | - |
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| Ö 12 |
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Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2022
Fassadensanierung Alte Jüdische Schule in Schmalkalden, HHSt. 8800.9400
Hier: Außerplanmäßige Ausgabe |
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BV 116/22 |
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| Ö 13 |
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Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2022
Baumaßnahme Ufermauer in Volkers (Teilabschnitt), HHSt. 6900.9500
Hier: Außerplanmäßige Ausgabe |
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BV 117/22 |
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| Ö 14 |
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Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2022
Anschaffung von Outdoor-Fitnessgeräten für die Sport- und Freizeitanlage in Wernshausen, HHSt. 5900.9350
Hier: Außerplanmäßige Ausgabe |
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BV 118/22 |
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| Ö 15 |
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Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2022
Straßenbaumaßnahme Am Oberen Christ in Asbach, HHSt. 6300.9400
Hier: Überplanmäßige Ausgabe |
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BV 119/22 |
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| Ö 16 |
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Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2022
Straßenbaumaßnahme Lückers in Schmalkalden, HHSt. 6300.9400
Hier: Überplanmäßige Ausgabe |
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BV 120/22 |
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| Ö 17 |
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Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2022
Straßenbaumaßnahme Leninstraße in Niederschmalkalden (Teilabschnitt), HHSt. 6300.9400
Hier: Überplanmäßige Ausgabe |
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BV 121/22 |
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| Ö 18 |
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Mitteilungen der Verwaltung / Anfragen der Politiker / Anfragen zur Niederschrift |
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| N 1 |
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(nichtöffentlich) |
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| N 2 |
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(nichtöffentlich) |
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BV 105/22 |
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| N 3 |
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(nichtöffentlich) |
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BV 115/22 |
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| N 4 |
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(nichtöffentlich) |
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