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Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - 24. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Bezeichnung:	24. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium:	Haupt- und Finanzausschuss
Datum:	Di, 11.10.2022	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:04 - 20:04
Raum:	Rathaussaal
Ort:

TOP

Betreff

Vorlage

Ö 1

Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung

Ö 2

Erster Vertrag zur Änderung des Vertrages zur Finanzierung und Betreibung der Seniorenbegegnungsstätte in Trägerschaft der Volkssolidarität e.V.

BV 089/22

Ö 3

Vergabe von Zuschüssen an die Kultur- und Sportvereine für das Jahr 2022

BV 111/22

Ö 4

Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2022 Bauhof; Verbrauchsmittel Hier: Überplanmäßige Ausgabe

BV 108/22

Ö 5

Entgelt- und Benutzungsordnung der Stadt Schmalkalden für die Benutzung städtischer Gebäude und Räumlichkeiten

BV 106/22

Ö 6

Satzung über die Benutzung der öffentlichen Toilettenanlagen der Stadt Schmalkalden sowie über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Toilettenanlagen der Stadt Schmalkalden

BV 107/22

Ö 7

Satzung über die Benutzung der Notunterkunft

BV 113/22

Ö 8

Änderung der Parkgebührenordnung

IV 114/22

Ö 9

Friedhofssatzung und Friedhofsgebührensatzung ab 2023

BV 112/22

Ö 10

Sanierungsgebiet "Kasseler Straße/Westendstraße/Siechenteich"; Hier: Verlängerung der Durchführung des Sanierungsverfahrens "Kasseler Straße/Westendstraße/Siechenteich" bis zum 31.12.2026

BV 103/22

VORLAGE

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt

die Verlängerung der Durchführung des Sanierungsverfahrens „Kasseler Straße/Westendstraße/Siechenteich“ bis zum 31.12.2026.

05.10.2022 - Ausschuss für Bauwesen, Stadtentwicklung und Energie

N 4 - Empfehlung

(Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)

11.10.2022 - Haupt- und Finanzausschuss

Ö 10 - Empfehlung

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Stadtrat sodann einstimmig folgenden Beschluss:

Der Stadtrat beschließt

die Verlängerung der Durchführung des Sanierungsverfahrens „Kasseler Straße/Westendstraße/Siechenteich“ bis zum 31.12.2026.

Ja	Nein	Enthaltungen	Befangenheit	abwesend
4	-	-	-	-

07.11.2022 - Stadtrat

Ö 13 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 085/22S

Beschluss Nr. 085/22S

Der Stadtrat beschließt

die Verlängerung der Durchführung des Sanierungsverfahrens „Kasseler Straße/Westendstraße/Siechenteich“ bis zum 31.12.2026.

Ja	Nein	Enthaltungen	Befangenheit	abwesend
20	-	-	-	-

Ö 11

Ergänzungssatzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Ziffer 3 BauGB für den Bereich Roßdorfer Straße im OT Wernshausen; Hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss

BV 104/22

Ö 12

Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2022 Fassadensanierung Alte Jüdische Schule in Schmalkalden, HHSt. 8800.9400 Hier: Außerplanmäßige Ausgabe

BV 116/22

Ö 13

Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2022 Baumaßnahme Ufermauer in Volkers (Teilabschnitt), HHSt. 6900.9500 Hier: Außerplanmäßige Ausgabe

BV 117/22

Ö 14

Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2022 Anschaffung von Outdoor-Fitnessgeräten für die Sport- und Freizeitanlage in Wernshausen, HHSt. 5900.9350 Hier: Außerplanmäßige Ausgabe

BV 118/22

Ö 15

Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2022 Straßenbaumaßnahme Am Oberen Christ in Asbach, HHSt. 6300.9400 Hier: Überplanmäßige Ausgabe

BV 119/22

Ö 16

Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2022 Straßenbaumaßnahme Lückers in Schmalkalden, HHSt. 6300.9400 Hier: Überplanmäßige Ausgabe

BV 120/22

Ö 17

Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2022 Straßenbaumaßnahme Leninstraße in Niederschmalkalden (Teilabschnitt), HHSt. 6300.9400 Hier: Überplanmäßige Ausgabe

BV 121/22

Ö 18

Mitteilungen der Verwaltung / Anfragen der Politiker / Anfragen zur Niederschrift

N 1

(nichtöffentlich)

N 2

(nichtöffentlich)

BV 105/22

N 3

(nichtöffentlich)

BV 115/22

(nichtöffentlich)