Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - 10. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden  

 
 
Bezeichnung: 10. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 08.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:05 - 22:15
Raum: Bürgerhaus "Werra-Aue"
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Informationen des Bürgermeisters      
Ö 3  
Berichte aus den Ausschüssen      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 16.12.2019      
Ö 6  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27.01.2020      
Ö 7  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27.04.2020  
SR/2020/027  
Ö 8  
Personelle Neubesetzung von Sitzen in den Ausschüssen der Stadt Schmalkalden  
BV 051/20  
Ö 9  
Bebauungsplan der Stadt Schmalkalden für das Wohngebiet "Untere Herrenwiese", OT Asbach Hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV 027/20  
Ö 10  
Beschaffung Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeug 20 (HLF20)  
BV 041/20  
Ö 11  
Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten der Stadt Schmalkalden  
Enthält Anlagen
BV 042/20  
Ö 12  
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertagesstätten der Stadt Schmalkalden  
Enthält Anlagen
BV 043/20  
Ö 13  
Moratorium zu 5G - Sendeanlagen  
BV 044/20  
Ö 14  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2020 Hier: Aufhebung der Haushaltssperre der Haushaltsstelle 6300.030.9500  
BV 048/20  
Ö 15  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2020 Städtebauförderung, Stadtumbau, Fördergebiet Walperloh; Baumaßnahmen hier: Überplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 047/20  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

1.)

 

Für die Gestaltung der Außenanlagen der Allendestraße 77 bis 83 und den Abriss des Wohnblocks Allendestraße 36 bis 40 durch die Wohnungsbau GmbH wird betreffend die Haushaltsstelle 6150.9403 (Stadtumbau, Fördergebiet Walperloh; Baumaßnahmen) eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 161.469,00 € beschlossen.

 

2.)

 

Die auf der Haushaltsstelle 6150.9403 (Stadtumbau, Fördergebiet Walperloh; Baumaßnahmen) anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 161.469,00 € wird durch Wenigerausgaben auf der Haushaltsstelle 6300.068.9500 (Baumaßnahme Renthofstraße 2. BA/1. TA) in gleicher Höhe gedeckt.

 

 

 

 

   
    08.06.2020 - Stadtrat
    Ö 15 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 045/20S   
   

Beschluss-Nr. 045/20S

 

  1. Für die Gestaltung der Außenanlagen der Allendestraße 77 bis 83 und den Abriss des Wohnblocks 36 bis 40 durch die Wohnungsbau GmbH wird betreffend die Haushaltsstelle 6150.9403 (Stadtumbau, Fördergebiet Walperloh; Baumaßnahmen) eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 161.469,00 € beschlossen.

 

  1. Die auf der Haushaltsstelle 6150.9403 (Stadtumbau, Fördergebiet Walperloh; Baumaßnahmen) anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 161.469,00 € wird durch Wenigerausgaben auf der Haushaltsstelle 6300.068.9500 (Baumaßnahme Renthofstraße 2. BA/1. TA) in gleicher Höhe gedeckt.

 

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

21

-

4

-

-

 

 

Ö 16  
Mitteilungen der Verwaltung/Anfragen der Politiker/Anfragen zur Niederschrift      
N 1     (nichtöffentlich)    
N 2     (nichtöffentlich)    
N 3     (nichtöffentlich)    
N 4     (nichtöffentlich)   BV 040/20  
N 5     (nichtöffentlich)   BV 049/20  
N 6     (nichtöffentlich)   BV 046/20  
N 7     (nichtöffentlich)   BV 045/20  
N 8     (nichtöffentlich)   BV 039/20  
N 9     (nichtöffentlich)