Auszug - Informationen des Bürgermeisters  

Da aufgrund der aktuellen Situation über einen gewissen Zeitraum keine Sitzungen stattgefunden haben, fallen die Informationen des Bürgermeisters heute etwas ausführlicher aus.

-          Zu Beginn informiert er über die aktuelle Finanzlage der Stadt Schmalkalden. Die wirtschaftliche Entwicklung wurde durch die Corona-Situation ordentlich gebremst. Aktuell sind bei den Gewerbesteuereinnahmen im Soll 6,5 Mio. € und im IST 3,7 Mio. €  zu verzeichnen. Es ist davon auszugehen, dass die wesentlichen Auswirkungen im Steuerbereich im III. und IV. Quartal spürbar werden. Insofern ist es erfreulich, dass Bund und Land die Kommunen und Landkreise finanziell unterstützen wollen. Vom Freistaat sind dafür 185 Mio. € vorgesehen. Die Stadt Schmalkalden soll eine Finanzhilfe von 1,4 Mio. € erhalten. Dies würde im Moment den Einnahmeverlust an Gewerbesteuer decken.

-          Alle städtischen Kitas sowie die Einrichtungen in freier Trägerschaft sind seit 02.06. wieder im Regelbetrieb geöffnet. Dabei wird auch darauf hingewiesen, dass ein deutlicher Personalaufwand betrieben werden muss, um die Hygieneregeln einzuhalten. Deshalb kann mit dem Personalschlüssel nur eine verkürzte Öffnungszeit von 7.00 Uhr bis 15.30 Uhr abgesichert werden. Trotzdem gab es in drei Einrichtungen einige Schwierigkeiten, den eingeschränkten Regelbetrieb so zu gewährleisten, damit er den Anforderungen entspricht.

Von den Eltern liegen bisher keine Beschwerden vor. Der Bürgermeister bedankt sich ausdrücklich für die Bemühungen bei den Mitarbeitern der Einrichtungen sowie bei Frau Dierich und Frau Standau, dass der Kita-Betrieb läuft.

-          Auch für das Schwimmbad wurden verschiedene Optionen diskutiert. Ab 09.06.2020 wird das Schwimmbad wieder von 10.00 Uhr – 19.00 Uhr geöffnet. Zeitgleich dürfen 415 Personen das Bad besuchen. Die Anregungen der Bürger wurden dabei berücksichtigt. Die Kontrolle der Besucherzahl wie auch das Desinfizieren erfordern einen höheren Personalaufwand. Das Einhalten des Abstandes gilt auch entsprechend im Schwimmbad.

-          Im Rahmen der Rückstufung wurde die Waldhausstraße durch den Freistaat Thüringen entsprechend instandgesetzt und ist zwischenzeitlich für den Verkehr bis zur Anbindung an den Stahlberg freigegeben. Die Geschwindigkeit wurde auf 50 km/h reduziert. Die Gesamtbaukosten beliefen sich auf 650 T€.

-          Die Kasseler Straße ist zwischenzeitlich ihrer Bestimmung übergeben worden. Die Maßnahme war eine der anspruchsvollsten Straßenbaumaßnahmen, die im Stadtgebiet durchgeführt wurden. Die Bushaltestellen sind barrierefrei errichtet worden. Darüber hinaus wurden Verkehrsinseln für die Fußgängerüberquerung errichtet.

-          Im Rahmen einer Gemeinschaftsmaßnahme der GEWAS, des Landkreises und der Stadt Schmalkalden wird die Straßenbaumaßnahme in Haindorf umgesetzt. Die Vollsperrung soll voraussichtlich bis zum Ende des Monats aufgehoben werden. Derzeit werden die Asphaltarbeiten durchgeführt. Anschließend werden der Bahnübergang am Sportplatz asphaltiert und die Bankette am Radweg erneuert. Ziel ist es, die Gesamtmaßnahme zum 30.06.2020 abzuschließen.

-          Die Erneuerung der Toilettenanlage am Dorfgemeinschaftshaus Springstille ist fast fertiggestellt. Außerdem wird noch an der Ufermauer an der Stille gebaut, die noch in diesem Jahr fertiggestellt werden soll. Mit der Baumaßnahme wurde im vergangenen Jahr begonnen.

-          Es ist vorgesehen, den grundhaften Ausbau zur Erschließung des Wohngebietes im Bereich Heilig Grab in Asbach im August abzuschließen. Damit werden fünf weitere Bauplätze erschlossen.

-          Es wird darauf hingewiesen, dass es ab 15.06. in der Näherstiller Straße eine weitere Vollsperrung gibt. Die Gewas beginnt mit dem Kanalbau. Der PKW-Verkehr wird innerörtlich umgeleitet. Für den LKW-Verkehr erfolgt eine großräumige Umleitung. Wegen der Verkehrseinschränkungen bittet der Bürgermeister um Verständnis.

Stadtrat Jens Hammen nimmt ab jetzt (19.25 Uhr) an der Sitzung teil. Somit sind nunmehr 25 Stadträte anwesend.

-          Zur Verbesserung der fußläufigen Anbindung zum Grasberg wird eine Verkehrsinsel im Bereich „Hinter der Stadt“ errichtet. Aufgrund mehrerer Anfragen stellt der Bürgermeister klar, dass der Standort der Verkehrsinsel so gewählt wurde. Es ist geplant, die Maßnahme in zwei Wochen abzuschließen.

-          Derzeit wird die Straßenbaumaßnahme im Wohngebiet „An der Hauptstraße“ im OT Mittelschmalkalden vorbereitet. Die Submission ist am 16.06.2020. Baubeginn ist am 20.06.2020 vorgesehen. Ziel ist es, die Baumaßnahme im November abzuschließen.

-          Die Abrissmaßnahme ehemalige Gewerbefläche frischback wurde öffentlich ausgeschrieben. Das Submissionsergebnis liegt vor. Es ist festzustellen, dass das wirtschaftlich günstigste Angebot deutlich unter der geplanten Kostenberechnung liegt. Die Auftragsvergabe ist in der Stadtratssitzung am 13.07.2020 vorgesehen.

-          Im OT Möckers wurde mit dem Anbau an das Dorfgemeinschaftshaus begonnen. Die Bodenplatte wurde bereits errichtet.

-          Darüber hinaus werden Baumaßnahmen in der Gothaer Straße durchgeführt. Die Netzgesellschaft Schmalkalden GmbH & Co. KG  lässt Erdkabel verlegen. In diesem Zusammenhang wird auch die Straßenbeleuchtung in den Nebenstraßen erneuert und erdverkabelt. Der Mitleistungsanteil der Stadt beläuft sich auf 40 T€. Der Verkehr wird durch Ampel geregelt.

-          Des Weiteren weist der Bürgermeister darauf hin, dass seit 25.05.2020 die Genehmigung von der Unteren Rechtsaufsichtsbehörde zur Haushaltssatzung der Stadt Schmalkalden für das Jahr 2020 vorliegt. Eine Kopie des Bescheides wurde den Stadträten ausgehändigt. Mit Veröffentlichung am 29.05.2020 im Amtsblatt der Stadt Schmalkalden wird der Haushaltsplan 2020 entsprechend rechtskräftig.

-          Es wird darüber informiert, dass sich aufgrund der längeren Trockenperiode der Borkenkäfer im Kommunalwald enorm ausgebreitet hat. Es wurden bereits bis Mai 4.000 fm Holz eingeschlagen und veräußert. Nach Information des Forstamtes müssen möglicherweise noch 10.000 fm eingeschlagen werden, damit der Borkenkäfer nicht weiter um sich greift. Die Kosten hierfür belaufen sich auf 250 T€. Für die Holzverwertung müssen entsprechende Konzepte entwickelt werden. In diesem Zusammenhang wurde auch festgestellt, dass die Wald- und Wanderwege durch die vermehrte Holzabfuhr zerfahren sind und sich in einem schlechten Zustand befinden. Deshalb muss über einen grundhaften Ausbau der Wege nachgedacht werden. Mit der Neuausschilderung der Wanderwege wurde bereits begonnen. Außerdem werden die Wander- und Schutzhütten in Zusammenarbeit mit den Wegewarten ausgebessert.

-          In der letzten Sitzung des Ausschusses für Jugend, Kultur und Sport wurde sich sehr ausführlich mit den Auswirkungen der Corona-Krise beschäftigt. Das diesjährige Stadtfest wird voraussichtlich ausfallen, da Großveranstaltungen bis zum 31.08.20 untersagt sind. Die anwesenden Gastronomen und Kulturschaffenden waren übereinstimmend der Meinung, dass die Stadt an der Empfehlung festhalten wird, dass das Stadtfest in diesem Jahr nicht stattfinden wird. Stattdessen gibt es Überlegungen, inwieweit andere kleinere Veranstaltungen in Schmalkalden durchgeführt werden können.