Auszug - Beschaffung Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeug 20 (HLF20)  

Stadtbrandmeister Michael Pfunfke erläutert, dass das neu anzuschaffende Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeug ein sehr hochwertig ausgestattetes Fahrzeug ist, das für die Hilfeleistung und Brandbekämpfung eingesetzt werden kann. Das Fahrzeug wird unbedingt benötigt, da das vorhandende Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeug ca. 30 Jahre alt ist und nicht mehr den technischen Anforderungen entspricht. Das neue Fahrzeug kann mit 9 Kameraden besetzt werden.

Der Bürgermeister verweist darauf, dass vorgesehen war, die Feuerwehrtechnik dem Stadtrat im Juli nochmals vorzustellen. Bisher wurde erst einmal eine Ältestenratssitzung im Feuerwehrgerätehaus durchgeführt, bei der die Fraktionsvorsitzenden einen tieferen Einblick in die Technik bekommen haben. Für die Einladung bedankt sich nochmals der Bürgermeister.

Die Gesamtkosten für die Anschaffung des Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeuges 20  belaufen sich auf 545.000 €. Es soll mit 130.000 € vom Freistaat Thüringen und mit 64.000 € vom Landkreis Schmalkalden-Meiningen bezuschusst werden. Der Fördermittelantrag muss bis zum 30.06.2020 gestellt werden. Hierfür wird ein Beschluss des Stadtrates benötigt.

Der Mitleistungsanteil muss im Haushaltsjahr 2021 gesichert werden. Der Bürgermeister weist auch darauf hin, dass in der mittelfristigen Finanzplanung die Mittel für das Fahrzeug noch nicht berücksichtigt sind.

Herr Liebaug möchte auch die Gelegenheit nutzen, sich für die Informationsrunde des Ältestenrates im Feuerwehrgerätehaus zu bedanken. Die Ausführungen waren sehr informativ. Für ihn war erfreulich festzustellen, dass die Feuerwehr Schmalkalden auf einen guten Weg ist, die Um- bzw. Neustrukturierung vorzunehmen.

Obwohl die Beschlussvorlage etwas überraschend kam, stimmt Herr Kaiser den Ausführungen von Herrn Liebaug zu. Bedauerlich ist, dass die Mittel nicht in der mittelfristigen Finanzplanung enthalten sind. Seine Fraktion wird dem Beschlussvorschlag zustimmen.

Auch Herr Abicht schließt sich den Worten der beiden Vorredner an.

Sodann wird folgender Beschluss einstimmig gefasst:

Beschluss-Nr. 040/20S

Der Stadtrat beschließt:

1. Die Stadt Schmalkalden schafft für die Freiwillige Feuerwehr Schmalkalden ein Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeug 20 (HLF20) an.

2. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die im Zusammenhang mit der Anschaffung des HLF 20 zu erwartenden Einnahmen in Höhe von 194.000 € und die zu kalkulierenden Ausgaben in Höhe von 545.000 € im Haushaltsplan 2021 zu veranschlagen.

3. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die entsprechenden Fördermittel für die Anschaffung des HLF 20 fristgemäß zu beantragen.