Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Vorlage - BV 027/20  

 
 
Betreff: Bebauungsplan der Stadt Schmalkalden für das Wohngebiet "Untere Herrenwiese", OT Asbach
Hier: Aufstellungsbeschluss
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:60/1 Bauververwaltung und Stadtentwicklung Bearbeiter/-in: Schmidt, Joachim
Beratungsfolge:
Ausschuss für Bauwesen, Stadtentwicklung und Energie Vorberatung
Haupt- und Finanzausschuss Vorberatung
26.05.2020 
6. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses Empfehlung   
Stadtrat Entscheidung
08.06.2020 
10. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden ungeändert beschlossen  (039/20S)
Anlagen:
Übersichtsplan
Lageplan

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Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt:

 

  1. Für den im beigefügten Lageplan dargestellten Bereich ist ein Bebauungsplan mit der Bezeichnung Wohngebiet „Untere Herrenwiese“ im OT Asbach der Stadt Schmalkalden aufzustellen.

 

  1. Die Aufstellung des Bebauungsplanes erfolgt auf der Grundlage des § 13a BauGB im beschleunigten Verfahren.

 

  1. Auf die Durchführung einer frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB wird verzichtet.

 

  1. Der Aufstellungsbeschluss ist gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB ortsüblich bekanntzumachen.

 

 

 

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Begründung:

 

  1. Anlass und Ziele

 

       Der Bedarf an erschlossenem Bauland zur Errichtung von Einfamilienwohnhäusern im Stadtgebiet

       Schmalkaldens ist nach wie vor groß.

       Um diesen Bedarf teilweise Rechnung zu tragen, ist für das im beigefügten Lageplan dargestellte

       Gebiet im Ortsteil Asbach, „Untere Herrenwiese“ ein Bebauungsplan mit dem Ziel

       aufzustellen, für die Errichtung von Einfamilienwohnhäusern das erforderliche Planungs- und

       Baurecht sowie die erforderliche Erschließung zu schaffen.

 

  1. Verfahrensstand

 

        Der Bebauungsplan soll auf der Grundlage des § 13a BauGB als Bebauungsplan der

        Innenentwicklung im beschleunigten Verfahrenden aufgestellt werden.

        Der Bereich ist im Flächennutzungsplan der Stadt Schmalkalden bereits als Wohnbaufläche

        dargestellt.

 

  1. Beteiligung der Öffentlichkeit

 

        Auf die Durchführung der frühzeitigen Unterrichtung und Erörterung im Sinne des § 3 Abs. 1

        BauGB wird verzichtet. Der Öffentlichkeit wird die Möglichkeit der Unterrichtung über die

        allgemeinen Ziele und Zwecke durch Offenlage der Planungen im Rahmen der Auslegung nach

        § 3 Abs. 2 BauGB gegeben. Angaben zu Ort und Zeit werden im Rahmen der öffentlichen

        Bekanntmachung getroffen.

 

  1. Beteiligung der Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange

 

        Die Behörden und betroffenen Träger öffentlicher Belange werden von der Auslegung nach

        § 3 Abs. 2 BauGB benachrichtigt und parallel gemäß § 4 Abs. 2 BauGB beteiligt.

 

 

 

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Finanzielle Auswirkungen:

Ja

 

 

Nein

Einnahme
       in Höhe von:

       HHSt:

Ausgabe
       in Höhe von:

       HHSt:

siehe Begründung

 

Die Stadt Schmalkalden verfügt derzeit nicht über eine rechtskräftige Haushaltssatzung 2020 und unterliegt demzufolge den Bestimmungen des § 61 ThürKO zur vorläufigen Haushaltsführung. Die Stadt Schmalkalden befindet sich gegenwärtig noch in der Haushaltsplanung 2020. Der aktuelle Entwurf des Haushaltes 2020 ist bei Weitem nicht ausgeglichen. Aus den vorgenannten Gründen darf von Seiten der Kämmerei keine Zustimmung zu dieser Beschlussvorlage erteilt werden.

 

Schmalkalden, den 02.03.2020

gez. Werner

Kämmerer

 

 

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Anlagen

      Übersichtsplan

      Lageplan

 

 

Bürgermeister

 

Das Dokument wurde maschinell erstellt und digital signiert von:

Amtsleiter

Kämmerer

Bürgermeister

 

 

Standpunkt der Ausschüsse

 

 

am

 

 

Ja

 

 

Nein

 

 

Enthaltung

 

Lt. Beschluss-
vorschlag

Änderung siehe Ergänzungs-
blatt

Haupt- und Finanzausschuss

26.05.2020

7

-

-

x

 

Bauwesen, Stadtsanierung u. Umweltschutz

11.03.2020

7

-

-

x

 

Kultur, Jugend und Sport

 

 

 

 

 

 

Soziales

 

 

 

 

 

 

Wirtschaftsförderung, Tourismus u. Verkehr

 

 

 

 

 

 

Rechnungsprüfungsausschuss

 

 

 

 

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Übersichtsplan (5454 KB)    
Anlage 2 2 Lageplan (164 KB)    

  Versionen:            
    Datum Sachbearbeiter Bemerkung
Aktueller Stand   27.05.2020 08:50:43   Heidrun Schrader