Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Auszug - Einwohnerfragestunde  

 
 
10. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden
TOP: Ö 4
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 08.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:05 - 22:15
Raum: Bürgerhaus "Werra-Aue"
Ort:

 

Einleitend informiert der Vorsitzende die anwesenden Bürger über die Verfahrensweise bei der Einwohnerfragestunde. Anschließend melden sich folgende Bürger zu Wort:

 

-          Herr Klettke regt an, dass es auch die Möglichkeit gibt, dass Bürger Patenschaften zum Gießen der Bäume übernehmen könnten.

Herr Klettke spricht als Vertreter der Anwohner im Stiller Tor das Hochwasser vor 7 Jahren an. Im Ergebnis dessen wurde damals eine Retentionsfläche angelegt. Seit dieser Zeit spricht er jährlich beim Bürgermeister vor, dass diese Fläche entsprechend gepflegt werden muss, um ihre Funktionsfähigkeit zu erhalten. Außerdem muss der Einlauf freigehalten werden, dass er auch funktioniert.

Der Bürgermeister bedankt sich für den Hinweis. Er wird die Anregung weitergeben, dass die Fläche vom Bauhof in den Pflegeplan aufgenommen wird.

Der Bürgermeister gibt aber auch zu bedenken, dass der jetzige Zustand nur ein Provisorium ist.

 

-          Herr Möckel spricht seine Bedenken zu G5 an. Dafür werden immer höhere Frequenzen und damit immer mehr Antennen benötigt. Die Stadt sollte sich Gedanken machen, welche gesundheitlichen Auswirkungen das auf die Bürger der Stadt hat.

Der Bürgermeister führt aus, dass sich mit den Fraktionsvorsitzenden sehr ausführlich mit der Thematik auseinandergesetzt wurde.

Einerseits gibt es die technische Entwicklung, die von der Bundesregierung geduldet und von Telekommunikationskonzernen umgesetzt werden soll. Andererseits gibt es die gesundheitlichen Ängste und Bedenken, die noch nicht ausgeräumt sind. Die Stadt möchte den technischen Fortschritt für die Wirtschaft nicht verhindern. Es soll aber verantwortungsvoll gehandelt werden, dass die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger nicht gefährdet wird.

Auslöser der Beschlussvorlage war die Fraktion Bürgerinitiative/Freie Wähler. Der Bürgermeister möchte nur insoweit der Beschlussvorlage vorgreifen, dass es Ziel sein soll, dass die Stadt tätig wird. Es ist vorgesehen, ein Moratorium mit zeitlicher Begrenzung zu beschließen, das für Wohngebiete gilt.

 

-          Herr Wolfgang Wagner, wohnhaft in der Schillerstraße 18 im OT Wernshausen, spricht das Nachbargrundstück in der Schillerstraße 16 an, dass sich in einem verwahrlosten Zustand befindet. Das Haus wurde zur Hälfte abgerissen und der Garten ist zugewachsen. Er fragt nach, wie damit verfahren wird.

Der Bürgermeister teilt mit, dass die Stadt für dieses Grundstück das Vorkaufsrecht in Anspruch genommen hat. Es ist vorgesehen, die Liegenschaft zu veräußern.

Herrn Wagner wurde zugesichert, dass er auf seine Anfrage eine schriftliche Antwort erhält.

 

-          Ein Asbacher Bürger weist auf den schlechten Straßenzustand der Hüttenwiese hin, die als Umleitung beim grundhaften Ausbau der Talstraße genutzt wurde. Die Anwohner wurden vor Beginn der Baumaßnahme darüber informiert, dass die Straße wieder in den Zustand versetzt wird, wie sie ursprünglich war.

Der Bürgermeister bestätigt, dass im Rahmen der Vollsperrung der Talstraße der Anwohnerverkehr umgeleitet worden ist. Seit einem Jahr ist die Baumaßnahme abgeschlossen. Es war geplant, im Laufe des Jahres 2019 diesen ursprünglichen Feldweg, der mit einer Dünnschicht Asphalt versehen ist, wieder instandzusetzen. Durch den Umfahrungsverkehr bröckelt die Straßendecke und ist rissig. Problematisch ist jedoch, dass die vorhandene Straßendecke nicht einfach erneuert werden kann. Der schlechteste Bereich befindet ab dem letzten Wohnhaus in einer Länge von ca. 75 – 100 m.

Der Hinweis wird aufgenommen.