Auszug - Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2020 Hier: Aufhebung der Haushaltssperre der Haushaltsstelle 6300.030.9500  

Im Rahmen der Beschlussfassung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020 wurde u. a. auf der Haushaltsstelle 6300.030.9500 – Baumaßnahmen Dorferneuerungsprogramm Helmers - für einen Betrag von 40.000,00 € ein Sperrvermerk beschlossen.

Im Rahmen des Dorferneuerungsprogramms ist die Maßnahme Neugestaltung Ortsmitte sowie Nebenanlagen der Ortsdurchfahrt Rosatalstraße in Helmers geplant. Die Mittel werden für die Planungskosten benötigt. Die Fördermittel sind beantragt. Zur Erteilung der rechtsaufsichtlichen Würdigung durch die Untere Rechtsaufsichtsbehörde ist es notwendig, den Sperrvermerk aufzuheben.

Der Bürgermeister hat bereits in seinen Informationen über die derzeitige Haushaltslage berichtet. Aus heutiger Sicht ist davon auszugehen, dass die 1, 4 Mio. €,  die im Rahmen der Corona-Krise der Stadt zugesichert wurden, ausreichend sind, um die Planung in Auftrag zu geben, damit in den Jahren 2021/2022 die entsprechende Baumaßnahme umgesetzt werden kann, die gemeinschaftlich mit der Gewas und dem Straßenbauamt durchgeführt  werden soll.

Der Bürgermeister wirbt um Zustimmung, um für Helmers ein Signal zu setzen, dass mit der Umsetzung von Maßnahmen im Rahmen des Dorferneuerungsprogramms begonnen wird.

Es gibt keine Wortmeldungen. Sodann wird einstimmig folgender Beschluss gefasst:

Beschluss-Nr. 044/20S

Der Stadtrat beschließt, dass die Haushaltssperre auf der Haushaltsstelle 6300.030.9500 in Höhe von 40.000,- € aufgehoben wird.