Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Auszug - Berichte aus den Ausschüssen  

 
 
10. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden
TOP: Ö 3
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 08.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:05 - 22:15
Raum: Bürgerhaus "Werra-Aue"
Ort:

 

       Ausschuss für Soziales

Die Ausschussvorsitzende Frau Schellenberg berichtet, dass der Sozialausschuss am 19.05.2020 getagt hat. In der Sitzung wurden die Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten der Stadt Schmalkalden und die Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertagesstätten der Stadt Schmalkalden beraten. 

 

       Ausschuss für Kultur, Jugend und Sport

Der Ausschussvorsitzende Herr Amborn führt aus, dass am 25.05.2020 eine Ausschusssitzung stattfand. Aufgrund der aktuellen Situation und der damit verbundenen Planungsunsicherheit wurde sich gegen die Durchführung des diesjährigen Stadtfestes entschieden. Zur Durchführung des Thüringentages 2021 gibt es derzeit keine neuen Kenntnisse. Des Weiteren gab es Informationen zu den Sportstätten und zum Schwimmbadbetrieb unter Corona-Bedingungen. Darüber hinaus wurde das Autokino, das sehr gut angelaufen ist, angesprochen.

Abschließend wurde ein Projekt „Schul- und Jugendgarten in Niederschmalkalden“ den Ausschussmitgliedern vorgestellt.

 

       Ausschuss für Bauwesen, Stadtsanierung und Umweltschutz

Der Ausschuss hat sich in seiner letzten Sitzung am 23.05.2020 u. a. mit der Erschließungsmaßnahme des Wohngebietes „An der Hauptstraße“ im OT Mittelschmalkalden sowie mit der Planung zur Umgestaltung der Weidebrunner Gasse, insbesondere mit Standorten für Straßenbegleitgrün sowie mit der Erschließungsplanung des Industrie- und Gewerbegebietes B 19 beschäftigt. Des Weiteren stand die Vorstellung und Pflege des Baumkatasters auf der Tagesordnung. Hier geht es erst einmal um die Bäume im Stadtbereich. Über die gesetzlichen Vorschriften wurde informiert. Es wird eingeschätzt, dass dieses Kataster im Umgang mit den Bäumen sehr sinnvoll erscheint.

Darüber hinaus wurden einige Bauvorhaben vorgestellt, wie z. B. die aktuell geänderte Planung aufgrund der Forderungen der Denkmalpflege für die Sanierung des Gebäudes Weidebrunner Gasse 28, eine Bauvoranfrage zur Hofstatt sowie im Bereich „Am Alten Graben“.

 

       Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Verkehr

Der Ausschuss hat während des Berichtszeitraumes nicht getagt.

 

 

 

       Rechnungsprüfungsausschuss

Herr Gellert berichtet, dass bereits am 09.03.2020 eine Sitzung stattgefunden hat und die Auswertung schon vorgenommen wurde. Weitere Sitzungen sind erst einmal nicht vorgesehen.