Auszug - Personelle Neubesetzung von Sitzen in den Ausschüssen der Stadt Schmalkalden   

Mit Wirkung zum 01.05.2020 ist Stadtratsmitglied Jens Hammen aus der Fraktion der AfD ausgeschieden und verliert somit gemäß § 27 Abs. 2 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) seine Funktion als stellvertretendes Ausschussmitglied im Haupt- und Finanzausschuss, als ordentliches Mitglied im Sozialausschuss sowie im Ausschuss für Kultur, Jugend und Sport und im Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Verkehr. Herr Jens Hammen fungiert weiterhin als fraktionsloses Mitglied im Stadtrat der Stadt Schmalkalden.

Für die Neubesetzung der Ausschusssitze wurden von der AfD-Fraktion bindende Vorschläge unterbreitet, die vom Stadtrat zu beschließen sind.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Beschluss-Nr. 038/20S

Der Stadtrat beschließt:

Aufgrund des bindenden Vorschlags der AfD-Fraktion bestätigt der Stadtrat

1. Frau Dr. Annette Simon als stellv.  Mitglied für Herrn Jan Abicht im Haupt- und Finanzausschuss,
2. Herrn Andreas Mäder als ordentliches Mitglied im Ausschuss für Soziales,
3. Frau Dr. Annette Simon als ordentliches Mitglied im Ausschuss für Kultur, Jugend und Sport,
4. Herrn Jan Abicht als ordentliches Mitglied im Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Verkehr.