Auszug - Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten der Stadt Schmalkalden  

Die derzeit gültige Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten der Stadt Schmalkalden ist aus dem Jahr 2016.

Die Überarbeitung der Satzung macht sich im Wesentlichen erforderlich, um die neu geschaffene Kita „Brunnenstörche“ im OT Mittelschmalkalden und die Kita „Stiller Zwerge“ aus dem OT Springstille im Rahmen der Fusion in die Satzung der Stadt Schmalkalden aufzunehmen.

Außerdem wurde die Satzung aufgrund der Novellierung des Thüringer Kindertagesstättengesetzes der aktuellen Rechtslage angepasst.

Der Satzungsentwurf wurde im Sozialausschuss am 19.05.20 und im Haupt- und Finanzausschuss am 26.05.20 vorberaten. Beide Ausschüsse haben dem Beschlussvorschlag einstimmig zugestimmt.

Weiteren Erläuterungsbedarf gibt es nicht. Sodann wird folgender Beschluss gefasst:

Beschluss-Nr. 041/20S

Der Stadtrat beschließt die in der Anlage beigefügte Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten der Stadt Schmalkalden.