Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden
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Der Bürgermeister kann sich auch vorstellen, dass 1 – 2 Sitzungen des Stadtrates in Räumlichkeiten der Ortsteile stattfinden können, um auch den Bürgern vor Ort die Möglichkeiten zu geben, Fragen zu stellen.
Der Bürgermeister bestätigt die Verfahrensweise. Auf die Frage zum Stand der Einnahmen der Straßenausbaubeiträge vom Freistaat wird mitgeteilt, dass sie beantragt sind. Da die Kinderbetreuungsgebühren durch Schließung der Einrichtungen von den Eltern nicht vereinnahmt werden konnten, ist vorgesehen, dass diese vom Freistaat Thüringen bis Ende Juni der Kommune erstattet werden.
Der Bürgermeister erläutert, dass derzeit an der Neugestaltung des Friedhofes Helmers, die im Rahmen der Dorferneuerung umgesetzt werden soll, gearbeitet wird. Außerdem wird die Straßenbaumaßnahme Heinrich-Heine-Straße geplant. Der Bürgermeister bietet Herr Kremmer zur Klärung weiterer Fragen einen Gesprächstermin an.
Da es keine weiteren Anfragen gibt, schließt der Vorsitzende die Sitzung.
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