Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Auszug - Mitteilungen der Verwaltung/Anfragen der Politiker/Anfragen zur Niederschrift  

 
 
10. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden
TOP: Ö 16
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 08.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:05 - 22:15
Raum: Bürgerhaus "Werra-Aue"
Ort:

 

  • Herr Kaiser merkt an, dass in der Vergangenheit mal angedacht war, dass 1 bis 2 Stadtratssitzungen im Jahr auch ohne Corona-Bedingungen in Wernshausen stattfinden sollten.

Der Bürgermeister kann sich auch vorstellen, dass 1 – 2 Sitzungen des Stadtrates in Räumlichkeiten der Ortsteile stattfinden können, um auch den Bürgern vor Ort die Möglichkeiten zu geben, Fragen zu stellen.

 

  • Herr Abicht erinnert an die Darstellung der Finanzlage mit Stand 30.06.20.

Der Bürgermeister bestätigt die Verfahrensweise.

Auf die Frage zum Stand der Einnahmen der Straßenausbaubeiträge vom Freistaat wird mitgeteilt, dass sie beantragt sind.

Da die Kinderbetreuungsgebühren durch Schließung der Einrichtungen von den Eltern nicht vereinnahmt werden konnten, ist vorgesehen, dass diese vom Freistaat Thüringen bis Ende Juni der Kommune erstattet werden.

 

  • Stadtrat und Ortsteilbürgermeister von Wernshausen Herr Kremmer gibt zu bedenken, dass bei den Informationen des Bürgermeisters der OT Wernshausen überhaupt nicht erwähnt wurde. Er erinnert an die eingereichte Mängelliste.

Der Bürgermeister erläutert, dass derzeit an der Neugestaltung des Friedhofes Helmers, die im Rahmen der Dorferneuerung umgesetzt werden soll, gearbeitet wird. Außerdem wird die Straßenbaumaßnahme Heinrich-Heine-Straße geplant.

Der Bürgermeister bietet Herr Kremmer zur Klärung weiterer Fragen einen Gesprächstermin an.

 

Da es keine weiteren Anfragen gibt, schließt der Vorsitzende die Sitzung.