Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - 10. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden  

 
 
Bezeichnung: 10. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 08.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:05 - 22:15
Raum: Bürgerhaus "Werra-Aue"
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Informationen des Bürgermeisters      
Ö 3  
Berichte aus den Ausschüssen      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 16.12.2019      
Ö 6  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27.01.2020      
Ö 7  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27.04.2020  
SR/2020/027  
Ö 8  
Personelle Neubesetzung von Sitzen in den Ausschüssen der Stadt Schmalkalden  
BV 051/20  
Ö 9  
Bebauungsplan der Stadt Schmalkalden für das Wohngebiet "Untere Herrenwiese", OT Asbach Hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV 027/20  
Ö 10  
Beschaffung Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeug 20 (HLF20)  
BV 041/20  
Ö 11  
Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten der Stadt Schmalkalden  
Enthält Anlagen
BV 042/20  
Ö 12  
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertagesstätten der Stadt Schmalkalden  
Enthält Anlagen
BV 043/20  
Ö 13  
Moratorium zu 5G - Sendeanlagen  
BV 044/20  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

  1. Der Bürgermeister und die Stadtverwaltung werden beauftragt, gegebenenfalls unter Zuhilfenahme eines fachlich spezialisierten Büros für das gesamte Stadtgebiet der Stadt Schmalkalden ein Mobilfunkkonzept zu erarbeiten.

 

  1. Bis zur Fertigstellung des Mobilfunkkonzeptes beschließt die Stadt Schmalkalden ein Moratorium für im Stadtgebiet liegende Gebiete mit überwiegender Wohnnutzung, in denen ein weiterer Mobilfunkausbau mit 5G untersagt wird.

Das Moratorium gilt längstens bis zum 31.12.2021.

 

  1. Der Bürgermeister und die Stadtverwaltung werden beauftragt, über die Erarbeitung und die Zwischenergebnisse des Mobilfunkkonzeptes regelmäßig in Form von öffentlichen Veranstaltungen die Bevölkerung der Stadt Schmalkalden zu informieren und zu involvieren.

 

  1. Vom Moratorium sind Gewerbe- und Industriegebiete der Stadt Schmalkalden befreit. Allerdings hat zwischen den Mobilfunkbetreibern und der Stadt Schmalkalden bei der Neuinstallation des 5G-Netzes konstruktive Abstimmung aus technischer und gesundheitlicher Perspektive zu erfolgen.

 

 

 

 

   
    08.06.2020 - Stadtrat
    Ö 13 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 043/20S   
   

Beschluss-Nr. 043/20S

Der Stadtrat beschließt:

 

  1. Der Bürgermeister und die Stadtverwaltung werden beauftragt, gegebenenfalls unter Zuhilfenahme eines fachlich spezialisierten Büros für das gesamte Stadtgebiet der Stadt Schmalkalden ein Mobilfunkkonzept zu erarbeiten.

 

  1. Bis zur Fertigstellung des Mobilfunkkonzeptes beschließt die Stadt Schmalkalden ein Moratorium für im Stadtgebiet liegende Gebiete mit überwiegender Wohnnutzung, in denen ein weiterer Mobilfunkausbau mit 5G untersagt wird.

Das Moratorium gilt längstens bis zum 31.12.2021.

 

  1. Der Bürgermeister und die Stadtverwaltung werden beauftragt, über die Erarbeitung und die Zwischenergebnisse des Mobilfunkkonzeptes regelmäßig in Form von öffentlichen Veranstaltungen die Bevölkerung der Stadt Schmalkalden zu informieren und zu involvieren.

 

  1. Vom Moratorium sind Gewerbe- und Industriegebiete der Stadt Schmalkalden befreit. Allerdings hat zwischen den Mobilfunkbetreibern und der Stadt Schmalkalden bei der Neuinstallation des 5G-Netzes konstruktive Abstimmung aus technischer und gesundheitlicher Perspektive zu erfolgen.

 

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

18

4

3

-

-

 

 

Ö 14  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2020 Hier: Aufhebung der Haushaltssperre der Haushaltsstelle 6300.030.9500  
BV 048/20  
Ö 15  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2020 Städtebauförderung, Stadtumbau, Fördergebiet Walperloh; Baumaßnahmen hier: Überplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 047/20  
Ö 16  
Mitteilungen der Verwaltung/Anfragen der Politiker/Anfragen zur Niederschrift      
N 1     (nichtöffentlich)    
N 2     (nichtöffentlich)    
N 3     (nichtöffentlich)    
N 4     (nichtöffentlich)   BV 040/20  
N 5     (nichtöffentlich)   BV 049/20  
N 6     (nichtöffentlich)   BV 046/20  
N 7     (nichtöffentlich)   BV 045/20  
N 8     (nichtöffentlich)   BV 039/20  
N 9     (nichtöffentlich)