Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - 10. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden  

 
 
Bezeichnung: 10. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 08.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:05 - 22:15
Raum: Bürgerhaus "Werra-Aue"
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Informationen des Bürgermeisters      
Ö 3  
Berichte aus den Ausschüssen      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 16.12.2019      
Ö 6  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27.01.2020      
Ö 7  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27.04.2020  
SR/2020/027  
Ö 8  
Personelle Neubesetzung von Sitzen in den Ausschüssen der Stadt Schmalkalden  
BV 051/20  
Ö 9  
Bebauungsplan der Stadt Schmalkalden für das Wohngebiet "Untere Herrenwiese", OT Asbach Hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV 027/20  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt:

 

  1. Für den im beigefügten Lageplan dargestellten Bereich ist ein Bebauungsplan mit der Bezeichnung Wohngebiet „Untere Herrenwiese“ im OT Asbach der Stadt Schmalkalden aufzustellen.

 

  1. Die Aufstellung des Bebauungsplanes erfolgt auf der Grundlage des § 13a BauGB im beschleunigten Verfahren.

 

  1. Auf die Durchführung einer frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB wird verzichtet.

 

  1. Der Aufstellungsbeschluss ist gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB ortsüblich bekanntzumachen.

 

 

 

   
    26.05.2020 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 4 - Empfehlung
   

Die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses geben einstimmig folgende Beschlussempfehlung:

 

  1. Für den im beigefügten Lageplan dargestellten Bereich ist ein Bebauungsplan mit der Bezeichnung Wohngebiet „Untere Herrenwiese“ im OT Asbach der Stadt Schmalkalden aufzustellen.

 

  1. Die Aufstellung des Bebauungsplanes erfolgt auf der Grundlage des § 13a BauGB im beschleunigten Verfahren.

 

  1. Auf die Durchführung einer frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB wird verzichtet.

 

  1. Der Aufstellungsbeschluss ist gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB ortsüblich bekanntzumachen.

 

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

7

-

-

-

-

 

 

   
    08.06.2020 - Stadtrat
    Ö 9 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 039/20S   
   

Beschluss-Nr. 039/20S

Der Stadtrat beschließt:

 

  1. Für den im beigefügten Lageplan dargestellten Bereich ist ein Bebauungsplan mit der Bezeichnung Wohngebiet „Untere Herrenwiese“ im OT Asbach der Stadt Schmalkalden aufzustellen.

 

  1. Die Aufstellung des Bebauungsplanes erfolgt auf der Grundlage des § 13a BauGB im beschleunigten Verfahren.

 

  1. Auf die Durchführung einer frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB wird verzichtet.

 

  1. Der Aufstellungsbeschluss ist gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB ortsüblich bekanntzumachen.

 

 

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

25

-

-

-

-

 

 

Ö 10  
Beschaffung Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeug 20 (HLF20)  
BV 041/20  
Ö 11  
Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten der Stadt Schmalkalden  
Enthält Anlagen
BV 042/20  
Ö 12  
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertagesstätten der Stadt Schmalkalden  
Enthält Anlagen
BV 043/20  
Ö 13  
Moratorium zu 5G - Sendeanlagen  
BV 044/20  
Ö 14  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2020 Hier: Aufhebung der Haushaltssperre der Haushaltsstelle 6300.030.9500  
BV 048/20  
Ö 15  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2020 Städtebauförderung, Stadtumbau, Fördergebiet Walperloh; Baumaßnahmen hier: Überplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 047/20  
Ö 16  
Mitteilungen der Verwaltung/Anfragen der Politiker/Anfragen zur Niederschrift      
N 1     (nichtöffentlich)    
N 2     (nichtöffentlich)    
N 3     (nichtöffentlich)    
N 4     (nichtöffentlich)   BV 040/20  
N 5     (nichtöffentlich)   BV 049/20  
N 6     (nichtöffentlich)   BV 046/20  
N 7     (nichtöffentlich)   BV 045/20  
N 8     (nichtöffentlich)   BV 039/20  
N 9     (nichtöffentlich)