Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - 10. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden  

 
 
Bezeichnung: 10. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 08.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:05 - 22:15
Raum: Bürgerhaus "Werra-Aue"
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Informationen des Bürgermeisters      
Ö 3  
Berichte aus den Ausschüssen      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 16.12.2019      
Ö 6  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27.01.2020      
Ö 7  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27.04.2020  
SR/2020/027  
Ö 8  
Personelle Neubesetzung von Sitzen in den Ausschüssen der Stadt Schmalkalden  
BV 051/20  
Ö 9  
Bebauungsplan der Stadt Schmalkalden für das Wohngebiet "Untere Herrenwiese", OT Asbach Hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 BV 027/20  
Ö 10  
Beschaffung Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeug 20 (HLF20)  
BV 041/20  
Ö 11  
Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten der Stadt Schmalkalden  
Enthält Anlagen
 BV 042/20  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt die in der Anlage beigefügte Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten der Stadt Schmalkalden.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 
   
    26.05.2020 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 6 - Empfehlung
   

 

Der Stadtrat beschließt die in der Anlage beigefügte Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten der Stadt Schmalkalden.

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

7

-

-

-

-

 

 
   
    08.06.2020 - Stadtrat
    Ö 11 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 041/20S   
   

Beschluss-Nr. 041/20S

Der Stadtrat beschließt die in der Anlage beigefügte Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten der Stadt Schmalkalden.

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

25

-

-

-

-

 

 
Ö 12  
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertagesstätten der Stadt Schmalkalden  
Enthält Anlagen
 BV 043/20  
Ö 13  
Moratorium zu 5G - Sendeanlagen  
BV 044/20  
Ö 14  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2020 Hier: Aufhebung der Haushaltssperre der Haushaltsstelle 6300.030.9500  
BV 048/20  
Ö 15  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2020 Städtebauförderung, Stadtumbau, Fördergebiet Walperloh; Baumaßnahmen hier: Überplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
 BV 047/20  
Ö 16  
Mitteilungen der Verwaltung/Anfragen der Politiker/Anfragen zur Niederschrift      
N 1     (nichtöffentlich)    
N 2     (nichtöffentlich)    
N 3     (nichtöffentlich)    
N 4     (nichtöffentlich)   BV 040/20  
N 5     (nichtöffentlich)   BV 049/20  
N 6     (nichtöffentlich)   BV 046/20  
N 7     (nichtöffentlich)   BV 045/20  
N 8     (nichtöffentlich)   BV 039/20  
N 9     (nichtöffentlich)