Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 23.06.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 22:15
Raum: Rathaussaal
Ort:
Anlagen:
Beschlüsse nichtöffentlich
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Informationen des Bürgermeisters      
Ö 3  
Berichte aus den Ausschüssen      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 19.05.2025  
StR/2025/010  
Ö 6  
Jahresrechnung der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2024 Hier: Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2024  
Enthält Anlagen
 BV 025/25  
Ö 7  
Fortschreibung der Kita-Konzeption 2030 sowie Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Benutzung der Kindertagesstätten in kommunaler Trägerschaft und Gebühren für die Inanspruchnahme von Verpflegungsangeboten der Stadt Schmalkalden  
Enthält Anlagen
 BV 037/25  
Ö 8  
Haushaltssatzung der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2025  
Enthält Anlagen
 BV 029/25-1  
Ö 9  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2025 Hier: Kreditaufnahme für das Haushaltsjahr 2025  
BV 030/25-1  
Ö 10  
Ernennung und Berufung des ehrenamtlichen Radwegewartes für die Stadt Schmalkalden  
BV 060/25  
Ö 11  
Vergabe von Zuschüssen an Vereine 2025 im Sportbereich  
Enthält Anlagen
 BV 052/25  
Ö 12  
Vergabe von Zuschüssen an Vereine 2025 im sozialen Bereich  
Enthält Anlagen
 BV 053/25  
Ö 13  
Vergabe von Zuschüssen an die Kulturvereine für das Jahr 2025  
Enthält Anlagen
 BV 058/25  
Ö 14  
Beschaffung Mittleres Löschfahrzeug (MLF) Ortsteil Asbach  
BV 038/25  
Ö 15  
Ersatzbeschaffung der Schlauchwasch- und Pflegeanlage für die Stützpunktfeuerwehr Schmalkalden  
Enthält Anlagen
 BV 050/25  
Ö 16  
Bebauungsplan der Stadt Schmalkalden für das Wohngebiet "Krumme Hohle" hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 BV 003/25  
Ö 17  
Bebauungsplan "Interkommunales Gewerbe- und Industriegebiet Schmalkalden/Schwallungen" hier: Billigung- und Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 BV 051/25  
Ö 18  
Ausschreibungsverfahren für die Lieferung von elektrischer Energie für das Jahr 2026 - Hier: Ermächtigung des Bürgermeisters zur Zuschlagserteilung  
BV 046/25  
Ö 19  
Freundschaftsvertrag mit Montana in Bulgarien  
Enthält Anlagen
 BV 063/25  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt: Die Stadt Schmalkalden und die Stadt Montana in Bulgarien schließen einen Freundschaftsvertrag.

 

 

 
   
    23.06.2025 - Stadtrat
    Ö 19 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 055/25S   
   

 

Beschluss Nr. 055/25S

 

Der Stadtrat beschließt:

Die Stadt Schmalkalden und die Stadt Montana in Bulgarien schließen einen Freundschaftsvertrag.

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

22

-

-

-

-

 
Ö 20  
Vorlage Beteiligungsberichte für das Geschäftsjahr 2022 gemäß § 75 a Thüringer Kommunalordnung (ThürKO)  
Enthält Anlagen
 IV 054/25  
Ö 21  
Mitteilungen der Verwaltung / Anfragen der Politiker / Anfragen zur Niederschrift      
N 1     (nichtöffentlich)    
N 2     (nichtöffentlich)    
N 3     (nichtöffentlich)   BV 056/25  
N 4     (nichtöffentlich)   BV 047/25  
N 5     (nichtöffentlich)   BV 048/25  
N 6     (nichtöffentlich)   BV 040/25  
N 7     (nichtöffentlich)   BV 055/25  
N 8     (nichtöffentlich)   BV 059/25  
N 9     (nichtöffentlich)   BV 183/24  
N 10     (nichtöffentlich)   BV 039/25  
N 11     (nichtöffentlich)   BV 041/25  
N 12     (nichtöffentlich)   BV 049/25  
N 13     (nichtöffentlich)   BV 061/25  
N 14     (nichtöffentlich)   ES 057/25  
N 15     (nichtöffentlich)   BV 064/25  
N 16     (nichtöffentlich)    
               
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Beschlüsse nichtöffentlich (436 KB)