Auszug - Jahresrechnung der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2024 Hier: Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2024  

Der Bürgermeister führt aus, dass die meisten Haushaltsjahre besser als geplant abschließen. Ursächlich sind Ausgaben, die nicht anfallen, besser ausfallende Einnahmen oder greifende Einsparbemühungen. Ein vorzunehmender Griff in die Rücklage, auch der Pflichtrücklage, konnte bisher im Folgejahr wieder ausgeglichen oder überkompensiert werden. Für 2024 war eine Rücklagenentnahme geplant, ausdrücklich nicht jedoch das Aufzehren der Pflichtrücklage, ebenso wenig der „Rucksack“ von mehr als 450.000 € in das neue Haushaltsjahr.

Unterschiedlichste Umstände, schwerpunktmäßig im Verwaltungshaushalt, führten dazu, dass das für 2024 geplante Ziel nicht erreicht wurde: zwei Sondereffekte bei der Gewerbesteuer, leicht höhere Personalkosten, steigende Betriebskosten sowie Mehrausgaben, die nicht durch Mehreinnahmen kompensiert wurden.

Der heute zu fassende Beschluss betrifft lediglich die Feststellung des Ergebnisses 2024 – ohne Wertung dieses Ergebnisses, ohne Prüfung durch das Rechnungsprüfungsamt des Landkreises und ohne Entlastung des Bürgermeisters.

Herr Abicht bestätigt die Ausführungen des Bürgermeisters, wonach mit diesem Beschluss lediglich das Jahresergebnis 2024 festgestellt wird.

Beschluss Nr. 042/25S

Der Stadtrat beschließt:

Das Ergebnis der Jahresrechnung der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2024 wird im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 37.587.037,66 € und im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 16.109.307,13 € festgestellt.