Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden
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Zum Sachverhalt der Beschlussvorlage gibt es keine Wortmeldungen.
Frau Kühn lässt sodann über den Antrag von Herrn Abicht auf namentliche Abstimmung entscheiden:
Damit ist der Antrag abgelehnt. Die Abstimmung erfolgt offen.
Beschluss Nr. 045/25S
Der Stadtrat beschließt:
1.) Der Beschluss des Stadtrates vom 19.05.2025, Beschluss Nummer 032/25S, wird aufgehoben.
2.) Für das Haushaltsjahr 2025 wird eine Kreditaufnahme in Höhe von 1.600.000,00 € beschlossen.
3.) Der Bürgermeister wird ermächtigt und beauftragt, Kreditkonditionen von verschiedenen Kreditinstituten einzuholen und den entsprechenden Kredit aufzunehmen.
4.) Die Entscheidungen unter den Punkten 2.) und 3.) stehen unter dem Vorbehalt, dass die Haushaltssatzung 2025 vom Stadtrat beschlossen und von der Rechtsaufsichtsbehörde genehmigt wird sowie entsprechende Rechtskraft erlangt.
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