Tagesordnung - Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden  

Beschlussvorschlag:

1.    Der Stadtrat der Stadt Schmalkalden beschließt die Abwägung zu den im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen aus dem Entwurf zur 1. öffentlichen Auslegung, Entwurf zur 2. öffentlichen Auslegung und Entwurf zur 3. öffentlichen Auslegung. Das Abwägungsergebnis mit Begründung ist Bestandteil des Beschlusses.
2.    Der Bürgermeister wird beauftragt, die Bürger sowie die Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange, die Hinweise und Anregungen gegeben haben, von diesem Ergebnis unter Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.
3.    Gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) beschließt der Stadtrat der Stadt Schmalkalden den Bebauungsplan Wohngebiet „Krumme Hohle“, in der Fassung vom 12.05.2025, bestehend aus der Planzeichnung im Maßstab 1: 1.000 mit textlichen Festsetzungen (Planteil 1 von 2) und der Planzeichnung im Maßstab 1: 1.000/2.000 (Planteil 2 von 2), als Satzung.
4.    Die Begründung zum Bebauungsplan Wohngebiet „Krumme Hohle“ vom 12.05.2025 wird gebilligt.
5.    Der Bürgermeister wird beauftragt, den Bebauungsplan Wohngebiet „Krumme Hohle“, gemäß § 21 Abs. 3 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) bei der Rechtsaufsichtsbehörde vorzulegen. Die Satzung darf frühestens nach Ablauf eines Monats, nachdem die Gemeinde die Eingangsbestätigung für die vorzulegende Satzung von der Rechtsaufsichtsbehörde erhalten hat, bekannt gemacht werden, sofern nicht die Rechtsaufsichtsbehörde die Satzung beanstandet. Dabei ist auch anzugeben, wo der Bebauungsplan Wohngebiet „Krumme Hohle“ mit der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung während der Öffnungszeiten eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.