Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - 37. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden  

 
 
Bezeichnung: 37. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 06.11.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:42
Raum: Rathaussaal
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bericht des Schülersprechers des Philipp-Melanchthon-Gymnasiums Schmalkalden über die Schulpartnerschaft mit dem Fremdsprachengymnasium in Montana (Bulgarien)      
Ö 3  
Informationen des Bürgermeisters      
Ö 4  
Berichte aus den Ausschüssen      
Ö 5  
Einwohnerfragestunde      
Ö 6  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25.09.2023  
SR/2023/057  
Ö 7  
Erklärung des Stadtrates Schmalkalden zum Krieg in Israel      
Ö 8  
Aufnahme der Stadt Zella-Mehlis als Verbandsmitglied in den Zweckverband Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen mit Wirkung zum 01.01.2024  
Enthält Anlagen
BV 125/23  
Ö 9  
Erhöhung der Verbandsumlage für die Mitglieder des Zweckverbandes Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen ab dem Haushaltsjahr 2024  
Enthält Anlagen
BV 126/23  
Ö 10  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2023 Gemeindestraßen; Straßen- und Gehwegreparaturen inkl. Containerstellplätze Hier: Überplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 161/23  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

1.)

Im Zusammenhang mit der Instandsetzung diverser Straßen im Stadtgebiet wird betreffend die Haushaltsstelle 6300.5100 (Gemeindestraßen; Straßen- und Gehwegreparaturen inkl. Containerstellplätze) eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 25.000,00 € beschlossen.

 

2.)

Die auf der Haushaltsstelle 6300.5100 (Gemeindestraßen; Straßen- und Gehwegreparaturen inkl. Containerstellplätze) anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 25.000,00 € wird durch Wenigerausgaben auf der Haushaltsstelle 6100.6550 (Stadtplanung) in gleicher Höhe gedeckt.

 

 

 

 

 

   
    06.11.2023 - Stadtrat
    Ö 10 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 141/23S   
   

Beschluss Nr. 141/23S

 

Der Stadtrat beschließt:

 

1.)

Im Zusammenhang mit der Instandsetzung diverser Straßen im Stadtgebiet wird betreffend die Haushaltsstelle 6300.5100 (Gemeindestraßen; Straßen- und Gehwegreparaturen inkl. Containerstellplätze) eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 25.000,00 € beschlossen.

 

2.)

Die auf der Haushaltsstelle 6300.5100 (Gemeindestraßen; Straßen- und Gehwegreparaturen inkl. Containerstellplätze) anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 25.000,00 € wird durch Wenigerausgaben auf der Haushaltsstelle 6100.6550 (Stadtplanung) in gleicher Höhe gedeckt.

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

21

-

-

-

-

 

Ö 11  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2023 Forstwirtschaftliche Unternehmen; Wegeunterhaltung Hier: Überplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 162/23  
Ö 12  
Genehmigung zum Abschluss von Rechtsgeschäften im Zuge der 1150-Jahrfeier; Hier: Vorgriff auf den Haushalt 2024  
BV 153/23  
Ö 13  
Ausschreibungsverfahren für die Lieferung von elektrischer Energie; Hier: Ermächtigung des Bürgermeisters zur Zuschlagserteilung  
BV 156/23  
Ö 14  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2023 Thüringentag 2023 Hier: Überplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 164/23  
Ö 15  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2023 Zentrale Dienste; Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens (Elektrofahrzeug) Hier: Überplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 165/23  
Ö 16  
Mitteilungen der Verwaltung / Anfragen der Politiker / Anfragen zur Niederschrift      
N 1     (nichtöffentlich)    
N 2     (nichtöffentlich)    
N 3     (nichtöffentlich)   BV 143/23  
N 4     (nichtöffentlich)   BV 101/23-1  
N 5     (nichtöffentlich)   BV 150/23  
N 6     (nichtöffentlich)   BV 160/23  
N 7     (nichtöffentlich)