Tagesordnung - 37. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden

Bezeichnung:	37. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden
Gremium:	Stadtrat
Datum:	Mo, 06.11.2023	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 20:42
Raum:	Rathaussaal
Ort:

TOP	Betreff	Vorlage

Ö 1	Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung
Ö 2	Bericht des Schülersprechers des Philipp-Melanchthon-Gymnasiums Schmalkalden über die Schulpartnerschaft mit dem Fremdsprachengymnasium in Montana (Bulgarien)
Ö 3	Informationen des Bürgermeisters
Ö 4	Berichte aus den Ausschüssen
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25.09.2023		SR/2023/057
Ö 7	Erklärung des Stadtrates Schmalkalden zum Krieg in Israel
Ö 8	Aufnahme der Stadt Zella-Mehlis als Verbandsmitglied in den Zweckverband Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen mit Wirkung zum 01.01.2024		BV 125/23
Ö 9	Erhöhung der Verbandsumlage für die Mitglieder des Zweckverbandes Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen ab dem Haushaltsjahr 2024		BV 126/23
Ö 10	Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2023 Gemeindestraßen; Straßen- und Gehwegreparaturen inkl. Containerstellplätze Hier: Überplanmäßige Ausgabe		BV 161/23
Ö 11	Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2023 Forstwirtschaftliche Unternehmen; Wegeunterhaltung Hier: Überplanmäßige Ausgabe		BV 162/23
Ö 12	Genehmigung zum Abschluss von Rechtsgeschäften im Zuge der 1150-Jahrfeier; Hier: Vorgriff auf den Haushalt 2024		BV 153/23
Ö 13	Ausschreibungsverfahren für die Lieferung von elektrischer Energie; Hier: Ermächtigung des Bürgermeisters zur Zuschlagserteilung		BV 156/23
Ö 14	Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2023 Thüringentag 2023 Hier: Überplanmäßige Ausgabe		BV 164/23
Ö 15	Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2023 Zentrale Dienste; Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens (Elektrofahrzeug) Hier: Überplanmäßige Ausgabe		BV 165/23
Ö 16	Mitteilungen der Verwaltung / Anfragen der Politiker / Anfragen zur Niederschrift
N 1	(nichtöffentlich)
N 2	(nichtöffentlich)
N 3	(nichtöffentlich)	BV 143/23
N 4	(nichtöffentlich)	BV 101/23-1
N 5	(nichtöffentlich)	BV 150/23
N 6	(nichtöffentlich)	BV 160/23
N 7	(nichtöffentlich)