Auszug - Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2023 Gemeindestraßen; Straßen- und Gehwegreparaturen inkl. Containerstellplätze Hier: Überplanmäßige Ausgabe   

Wie der Bürgermeister informiert, sollen die Straßen winterfest gemacht werden. Im Jahresverlauf 2023 wurden mehr Straßen in Fläche instandgesetzt, sodass nun noch Löcher zu reparieren sind.

Herr Liebaug merkt an, dass diese überplanmäßige Ausgabe sinnvoll ist, auch, um den Bürgern zu zeigen, dass „die Wege vor ihrer Haustür“ im Blick sind. Laut Herrn Abicht ist die Straßenunterhaltung eine kommunale Pflichtaufgabe, sodass er der Beschlussvorlage zustimmt.

Beschluss Nr. 141/23S

Der Stadtrat beschließt:

1.)

Im Zusammenhang mit der Instandsetzung diverser Straßen im Stadtgebiet wird betreffend die Haushaltsstelle 6300.5100 (Gemeindestraßen; Straßen- und Gehwegreparaturen inkl. Containerstellplätze) eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 25.000,00 € beschlossen.

2.)

Die auf der Haushaltsstelle 6300.5100 (Gemeindestraßen; Straßen- und Gehwegreparaturen inkl. Containerstellplätze) anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 25.000,00 € wird durch Wenigerausgaben auf der Haushaltsstelle 6100.6550 (Stadtplanung) in gleicher Höhe gedeckt.