Auszug - Erhöhung der Verbandsumlage für die Mitglieder des Zweckverbandes Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen ab dem Haushaltsjahr 2024  

Herr Kaminski schildert, dass die Umlage für die Stadt Schmalkalden aktuell, seit 2017, jährlich 806.000 € beträgt. Anpassungen sind in der Regel auf ca. 5 Jahre ausgelegt. Aufgrund schwer kalkulierbarer Personalkosten ist es diesmal anders: mit der gemäß Beschlussvorlage dargestellten Erhöhung ist die Finanzierung für 2024 gesichert; in 2024 wird die Umlagenhöhe ab 2025 erneut zu besprechen sein. Eine höhere Umlagenerhöhung schon ab 2024 hatte sowohl der Landkreis als auch die städtische Kämmerei nicht empfohlen.

Herr Liebaug bestätigt, dass die neue Umlagenhöhe auf Dauer nicht ausreicht und ein höheres Budget benötigt wird. Zwischenzeitlich kann durch Abschmelzen der Rücklage ausgeglichen werden – die Rücklage wird aber eigentlich zur Vorfinanzierung von Projekten gebraucht. Daher ist die Umlagenhöhe in 2024 erneut zu thematisieren.

Herr Abicht hat sich die zur Verfügung gestellten betriebswirtschaftlichen Unterlagen angeschaut und kann daher der Beschlussvorlage zustimmen.

Laut Herrn Kaiser wären die städtischen Ausgaben für die Einrichtungen (Museum Schloss Wilhelmsburg, Neue Hütte, Musikschule, Bibliothek usw.) ohne den ZV Kultur viel höher. Dem pflichtet Herr Liebaug bei.

Beschluss Nr. 140/23S

Der Stadtrat beschließt:

1. Die von den Mitgliedern des Zweckverbandes Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen zu zahlende und bislang insgesamt 2.600.000,00 € je Haushaltsjahr betragende Verbandsumlage wird ab dem Haushaltsjahr 2024 auf insgesamt 2.825.000,00 € je Haushaltsjahr erhöht.

2. Anlässlich der unter Punkt 1. definierten Erhöhung der Verbandsumlage erhöht sich der von Seiten der Stadt Schmalkalden zu zahlende und bislang 806.000,00 € je Haushaltsjahr betragende Anteil an der Verbandsumlage ab dem Haushaltsjahr 2024 auf 861.625,00 € je Haushaltsjahr.

3. Die seitens der Stadt Schmalkalden in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen entsendeten Verbandsräte werden bevollmächtigt, der unter Punkt 1. definierten und zum Haushaltsjahr 2024 wirksam werdenden Erhöhung der Verbandsumlage von bislang 2.600.000,00 € je Haushaltsjahr auf 2.825.000,00 € je Haushaltsjahr sowie der unter Punkt 2. definierten und zum Haushaltsjahr 2024 wirksam werdenden Erhöhung des von Seiten der Stadt Schmalkalden zu tragenden Anteils an der Verbandsumlage von bislang 806.000,00 € je Haushaltsjahr auf 861.625,00 € je Haushaltsjahr zuzustimmen.