Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden
Herr Kaminski schildert, dass die Umlage für die Stadt Schmalkalden aktuell, seit 2017, jährlich 806.000 € beträgt. Anpassungen sind in der Regel auf ca. 5 Jahre ausgelegt. Aufgrund schwer kalkulierbarer Personalkosten ist es diesmal anders: mit der gemäß Beschlussvorlage dargestellten Erhöhung ist die Finanzierung für 2024 gesichert; in 2024 wird die Umlagenhöhe ab 2025 erneut zu besprechen sein. Eine höhere Umlagenerhöhung schon ab 2024 hatte sowohl der Landkreis als auch die städtische Kämmerei nicht empfohlen.
Herr Liebaug bestätigt, dass die neue Umlagenhöhe auf Dauer nicht ausreicht und ein höheres Budget benötigt wird. Zwischenzeitlich kann durch Abschmelzen der Rücklage ausgeglichen werden – die Rücklage wird aber eigentlich zur Vorfinanzierung von Projekten gebraucht. Daher ist die Umlagenhöhe in 2024 erneut zu thematisieren.
Herr Abicht hat sich die zur Verfügung gestellten betriebswirtschaftlichen Unterlagen angeschaut und kann daher der Beschlussvorlage zustimmen.
Laut Herrn Kaiser wären die städtischen Ausgaben für die Einrichtungen (Museum Schloss Wilhelmsburg, Neue Hütte, Musikschule, Bibliothek usw.) ohne den ZV Kultur viel höher. Dem pflichtet Herr Liebaug bei.
Beschluss Nr. 140/23S
Der Stadtrat beschließt:
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