Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Auszug - Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2023 Forstwirtschaftliche Unternehmen; Wegeunterhaltung Hier: Überplanmäßige Ausgabe  

 
 
37. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden
TOP: Ö 11 Beschluss:142/23S
Gremium: Stadtrat Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 06.11.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:42
Raum: Rathaussaal
Ort:
BV 162/23 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2023
Forstwirtschaftliche Unternehmen; Wegeunterhaltung
Hier: Überplanmäßige Ausgabe
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:20/1 Allgemeine Finanzverwaltung Bearbeiter/-in: Tischer, Kornelia

 

Der Bürgermeister schildert, dass in diesem Jahr viel Holz abgefahren wurde, sodass auch viele Wege Schaden nahmen. Die überplanmäßige Ausgabe soll die Reparaturarbeiten an besonders schadhaften Stellen, auf ca. 300400 m Länge, finanzieren. Die betroffenen Waldwege sind der Begründung der Beschlussvorlage zu entnehmen.

 

Herrn Abicht interessiert, ob gegenüber den die Waldwege nutzenden Forstunternehmen eventuell ein Regressanspruch besteht. Herr Kaminski erläutert, dass für Überfahrten über städtische Waldwege eine Art „Maut“ zu zahlen ist. Die Wiederherstellung vorgeschädigter Wege zu verlangen, ist jedoch schwierig.

 

Auf Anfrage von Herrn Simon bestätigt der Bürgermeister, dass die Wege am Gieselsberg mit instandgesetzt werden. Laut Herrn Werner wurden die Mittel dafür eventuell schon mit der vom Haupt- und Finanzausschuss beschlossenen entsprechenden überplanmäßigen Ausgabe zur Verfügung gestellt.

 


Beschluss Nr. 142/23S

 

Der Stadtrat beschließt:

 

1.)

Im Zusammenhang mit der Instandsetzung von Forst- und Wanderwegen im Bereich des Stadtwaldes Schmalkalden wird betreffend die Haushaltsstelle 8550.5100 (Forstwirtschaftliche Unternehmen; Wegeunterhaltung) eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 19.417,00 € (netto) beschlossen.

 

2.)

Die auf der Haushaltsstelle 8550.5100 (Forstwirtschaftliche Unternehmen; Wegeunterhaltung) anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 19.417,00 € (netto) wird durch Mehreinnahmen auf der Haushaltsstelle 8550.1300 (Forstwirtschaftliche Unternehmen; Einnahmen aus Holzverkauf) in gleicher Höhe gedeckt.

 


 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

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