Auszug - Erklärung des Stadtrates Schmalkalden zum Krieg in Israel  

Vorab der Beratung bittet der Bürgermeister die Anwesenden, sich zu erheben und in einer Schweigeminute aller zivilen Opfer zu gedenken.

Die Anregung zu diesem TOP hatte Herr Liebaug zur letzten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses gegeben. Der Bürgermeister berichtet von der Kommunikation über private Kontakte, die die schwierige und grausame Situation vor Ort sehr emotional beschreiben. Mit der Erklärung, die Herr Kaminski vorbereitet hat und nun verliest (Wortlaut: siehe nachstehender Beschlusstext), soll die Position des Stadtrates im Sinne der Zivilbevölkerung dargelegt werden.

Herr Jens Hammen weist darauf hin, dass die Mehrzahl von Kibbuz Kibbuzim ist.

Herr Simon dankt dem Bürgermeister für seine formulierten Worte, die so an die Presse, aber auch an die Freunde in Israel weitergegeben werden sollten.

Herr Liebaug möchte die Erklärung neben der politischen Botschaft als moralische Unterstützung verstanden wissen: uns beschäftigt das Thema, und wir sind in Gedanken bei unseren Freunden in Israel. Den vom Bürgermeister verlesenen Worten stimmt er ebenfalls zu.

Herr Kaiser schließt sich den Ausführungen von Herrn Simon an. Er hat Sorge, dass der Frieden immer brüchiger wird, sowie Angst vor weiterer Eskalation und hofft, dass sich letztendlich die Vernunft durchsetzt.

Auch Herr Danz hofft, dass die Entscheider irgendwann einsehen, dass Gewalt zu Gewalt führt, und die Spirale beenden.

Herr Abicht unterstützt die vom Bürgermeister vorgetragene Erklärung ebenfalls und merkt an, dass Krieg keine Gewinner kennt.

Herr Jens Hammen verlässt um 19:06 Uhr kurz den Rathaussaal. Damit sind 20 Stadträte anwesend.

Herr Peter Hammen unterstützt die Worte des Bürgermeisters ebenso.

Herr Kaminski wünscht sich ein Votum des Stadtrates. Herr Lorenz bittet daraufhin um Abstimmung. Die Stadträte bestätigen sodann einstimmig folgende Erklärung:

Beschluss Nr. 138/23S

Erklärung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden:

Mit großer Bestürzung haben wir den Überfall der Hamas auf die Zivilbevölkerung Israels verfolgt. Es sind nicht nur Menschen, deren Geschichten aus den TV-Übertragungen unser großes Mitgefühl auslösen, sondern auch Bekannte und Freunde.

Alon Schuster und Familie Vogel-Valk halten uns mit ihren Eindrücken und Emotionen über die unmittelbaren Geschehnisse auf dem Laufenden. Kibbuzim, denen Alon Schuster viele Jahre vorstand, wurden überfallen und zerstört. Sein Nachfolger im Amt wurde ermordet. Das kann uns nicht egal sein und ist es auch nicht.

Wir wissen, wie kompliziert die Situation ist. Seit vielen Jahrzehnten gibt es kein friedliches Miteinander im sogenannten Nahen Osten. Trotzdem ist der Überfall der Hamas auf Zivilisten im international anerkannten Staatsgebiet Israels der Höhepunkt der zahlreichen Nadelstiche. Die Antwort Israels mit Luftangriffen und nun auch am Boden mit Panzern ist konsequent. Leidtragende sind aber auch hier wieder zahlreiche Zivilisten. Ein echter Frieden scheint in weiter Ferne zu sein.

In dieser Situation möchten wir als Stadtrat der Stadt Schmalkalden unser tiefes Mitgefühl mit unseren Freunden in Israel, namentlich Alon Schuster und Amnon Vogel-Valk nebst Familien und Freunden, ausdrücken. Auch in der ausweglos scheinenden Situation haben wir die Hoffnung, dass durch ein aufeinander Zugehen doch ein friedliches Nebeneinander der Israelis und Palästinenser in näherer Zukunft erreicht werden kann.