- Herr Kaminski informiert, dass Zlatko Zhivkov trotz mehrerer Gegenkandidaten die Bürgermeisterwahl in Montana mit 70 % gewonnen hat. Er ist seit 1999 Bürgermeister und wurde zum 7. Mal in Folge wiedergewählt (1 Wahlperiode = 4 Jahre).
- Der Bürgermeister unterrichtet den Stadtrat gemäß § 18 Abs. 3 der Geschäftsordnung, dass mit Schreiben vom 05.11.2023 (gestern) Frau Dr. Simon ihren sofortigen Austritt aus der Fraktion AfD erklärt hat.
- Der Kämmerer der Partnerstadt Recklinghausen hat Herrn Kaminski die Information zukommen lassen und dazu gratuliert, dass Schmalkalden laut Merkur.de zu den 10 schönsten Kleinstädten Deutschlands gehört.
Zum mittlerweile 3. Mal erfährt Schmalkalden eine solche Wahrnehmung von außen. „Das muss man erstmal schaffen“, so der Bürgermeister. „Wir sind uns manchmal selbst nicht bewusst, in welch schöner Gegend und in welch schöner Stadt wir wohnen.“
- Einen zweiten sehr schönen Gruß aus Recklinghausen richtet der Bürgermeister aus:
Kürzlich fand dort die jährliche Veranstaltung „Recklinghausen leuchtet“ statt. Ein Bild an einem Gebäude zeigte die Stadt Schmalkalden mit dem Schloss Wilhelmsburg und dem Stadtwappen. Diese Geste drückt die freundschaftliche Verbundenheit der beiden Städte aus, so Herr Kaminski.
Ein Besuch der Veranstaltung „Recklinghausen leuchtet“ wäre für Schmalkalden sicherlich lohnenswert, sodass die Organisation für 2024 ins Auge gefasst werden sollte.
- Schmalkalden erinnert sich gerne an den Thüringentag 2023 zurück. Die positive Resonanz spiegelt sich auch in der untersuchten medialen Aufmerksamkeit wider:
Mit dem Thüringentag und der gesamten Berichterstattung konnten ca. 40 Mio. Menschen erreicht werden. Um diese Reichweite mit Werbung zu erzielen, müssten 1,7 Mio. € investiert werden.
Die Untersuchung wird im Nachgang der Stadtratssitzung in Allris® eingestellt.
- Ein weniger positiver Aspekt des Thüringentags 2023 waren, neben dem erforderlichen großen Personalaufwand, die gegenüber der Planung angefallenen Mehrkosten in Höhe von etwa 300.000 € (je 100.000 € für Sicherheit, Bus-Shuttle und Elektroanschlüsse). Bisher konnten zudem weniger Einnahmen aus Sponsoring verbucht werden; die Gespräche dazu sind jedoch noch nicht abgeschlossen.
- Der Bürgermeister informiert zum Sachstand folgender Baumaßnahmen:
- Der 1. BA Rothebergstraße Helmers (Hangsicherung) ist fertig; die Stadträte sind zur Bauabnahme am 10.11.2023 um 13:00 Uhr herzlich eingeladen.
- 2. BA Rothebergstraße (Straßenausbau) schließt sich an (Auftrag vergeben)
- Teilausbau Straßen Quellenweg, Am Sonnenhof, In der Klinge, Ludwigsweg: nach Lieferung der Schächte in der kommenden Woche beginnt der Tiefbau
- Herrentälchen: der untere Bereich ist Baufeld der GEWAS, für die Straßenbaumaßnahme steht ebenfalls die Lieferung von Schächten noch aus (voraussichtlich in 2-3 Wochen); Ziel: den unterirdischen Bauraum bis Radweg möglichst (wetterabhängig) bis Ende 2023 fertigstellen
- Haindorfer Straße: Baufirma muss zunächst andere Aufträge fertigstellen
- Rosatalstraße Helmers: die Kommunikation mit den Anwohnern hinsichtlich der Umleitung ist mitunter schwierig und bereitet Sorgen; die vorbereitenden Arbeiten der Baumaßnahme laufen bereits, die Vollsperrung kommt in 2023 voraussichtlich noch nicht zum Tragen
- Kreisverkehr Gewerbegebiet B 19: Asphaltierung ist fertig; Behelfsmarkierung, Bankette rechts/links und Beschilderung stehen noch aus; Eröffnung geplant für den 17.11.2023
- Anbau FFw Asbach: unterirdische Neuordnung über Sommer vorgenommen; Rohbau ist fast fertig; ein wichtiger Balken fehlt noch → nach Einbau folgen Dach, Fenster, Tore sowie parallel Putzarbeiten; Fertigstellung eventuell noch in 2023
- Spielplatz Breitenbach: in End-Bearbeitung
- Spielplatz Asbach: Fertigstellung bis Jahresende
- 2 Kiga-Spielplätze in kirchlicher Trägerschaft: innerhalb einer Woche nach Sperrung erfolgte Begutachtung, Maßnahmenfestlegung, deren Umsetzung (durch Bauhof umgesetzt) und die Freigabe beider Spielplätze
- Folgende Informationen zum Stand des Haushalts 2023 gibt Herr Kaminski:
- Entwicklung Steuereinnahmen
- Einnahmen/Ausgaben Waldbewirtschaftung
- Personalkostenentwicklung
- Straßenausbaubeiträge
- Grundstücksver-/-ankäufe
- Hinsichtlich der geplanten Kredittilgung über 260.000 € (Zinsbindung läuft aus) wird in ca. 1 Monat eine Empfehlung notwendig.
- Die Veranstaltung zum diesjährigen Pogromgedenken beginnt am 09.11.2023 um 18:00 Uhr in der Judengasse. Die Stadträte sind eingeladen, zahlreich teilzunehmen.
