Auszug - Aufnahme der Stadt Zella-Mehlis als Verbandsmitglied in den Zweckverband Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen mit Wirkung zum 01.01.2024  

Der Bürgermeister erläutert zum Hintergrund dieser Beschlussvorlage, dass das Tanzhaus Benshausen geografisch zur Stadt Zella-Mehlis gehört, weshalb diese nun als Verbandsmitglied in den ZV Kultur des Landkreises  aufgenommen werden soll.

Herr Jens Hammen betritt um 19:08 Uhr wieder den Rathaussaal. Damit sind 21 Stadträte zugegen.

Wenn der ZV Kultur künftig mehr Mitglieder hat, so Herr Kaminski, entlastet das die übrigen Mitglieder.

Der Stadtrat Zella-Mehlis hat der Aufnahme zugestimmt.

Herr Simon merkt als in den ZV Kultur entsendeter Verbandsrat ergänzend an, dass das Tanzhaus Benshausen ein „kleines Juwel“ ist.

Beschluss Nr. 139/23S

Der Stadtrat beschließt:

1. Die Stadt Zella-Mehlis wird mit Wirkung zum 01.01.2024 als Verbandsmitglied in den Zweckverband Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen aufgenommen.

2. Anlässlich der unter Punkt 1. definierten Aufnahme der Stadt Zella-Mehlis als Verbandsmitglied in den Zweckverband Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen werden die jeweiligen Anteile der einzelnen Verbandsmitglieder des Zweckverbandes Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen von gegenwärtig
    

Landkreis Schmalkalden-Meiningen: 67,50 %

Stadt Schmalkalden:   31,00 %

Stadt Steinbach-Hallenberg:    1,50 %
 

mit Wirkung zum 01.01.2024 wie folgt geändert bzw. neu begründet:

Landkreis Schmalkalden-Meiningen: 66,50 %

Stadt Schmalkalden:   30,50 %

Stadt Steinbach-Hallenberg:    1,50 %

Stadt Zella-Mehlis:      1,50 %.

3. Im Hinblick auf die Realisierung der unter Punkt 1. definierten Aufnahme der Stadt Zella-Mehlis als Verbandsmitglied in den Zweckverband Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen sowie hinsichtlich der Verwirklichung der unter Punkt 2. definierten Änderung bzw. Neubegründung der jeweiligen Anteile der einzelnen Verbandsmitglieder des Zweckverbandes Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen wird die von Seiten des Zweckverbandes Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen vorgelegte und als Anlage zu dieser Beschlussvorlage im Entwurf beigefügte Verbandssatzung des Zweckverbandes Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen beschlossen.

4. Die seitens der Stadt Schmalkalden in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen entsendeten Verbandsräte werden bevollmächtigt, der unter Punkt 1. definierten Aufnahme der Stadt Zella-Mehlis als Verbandsmitglied in den Zweckverband Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen, der unter Punkt 2. definierten Änderung bzw. Neubegründung der jeweiligen Anteile der einzelnen Verbandsmitglieder des Zweckverbandes Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen sowie der unter Punkt 3. definierten, seitens des Zweckverbandes Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen vorgelegten und als Anlage zu dieser Beschlussvorlage im Entwurf beigefügten Verbandssatzung des Zweckverbandes Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen in einer Sitzung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen zuzustimmen.