Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden
- Der Bürgermeister informiert bezüglich der 1150-Jahrfeier, dass der erste Künstlervertrag schon ausverhandelt ist: die Band „Silly“ wird spielen.
- Im Zusammenhang mit dem heutigen TOP 10 (überplanmäßige Ausgabe für Straßenreparaturen) möchte Frau Schellenberg anmerken, dass die ordnungsgemäße Wiederherrichtung der Straßen nach der Glasfaser-Verlegung im Blick behalten werden sollte, damit die Kosten letztendlich nicht zu Lasten der Stadt gehen. Die ausführende Firma Circet hat bei vielen Straßen nicht den ursprünglichen Zustand wiederhergestellt. Herr Kaminski dankt Frau Schellenberg für den Hinweis. Einige Nachbesserungen hat die Stadt bereits eingefordert. Der Bürgermeister bittet darum, bei Nachbesserungsbedarf die betroffenen Straßen konkret zu melden. Frau Schellenberg sind die Allendestraße sowie Am Rosenweg entsprechend aufgefallen.
- Herr Liebaug erinnert an die noch ausstehende Auswertung des diesjährigen Stadtfestes im Stadtrat.
- Außerdem hat Herr Liebaug letztens der Zeitung entnommen, dass das Otto-Müller-Museum künftig umstrukturiert wird zur Galerie Gratz. Daher interessiert ihn der Fortbestand der Otto-Müller-Sammlung, die die Stadt enorm bezuschusst hatte.
- Herr Schliewenz möchte die Stadträte zur diesjährigen Bläserweihnacht am 16.12.2023 in die Stadtkirche einladen.
- Herr Schliewenz äußert, dass ihn der erhebliche Redebedarf zu den heutigen TOPs 14 und 15 genervt hat. Seiner Meinung nach haben die Begründungen der beiden Beschlussvorlagen alle Informationen enthalten. Deshalb bittet er darum, die Beschlussvorlagen aufgeschlossen zu lesen, um ihnen beispielsweise die Deckungsvorschläge zu überplanmäßigen Ausgaben entnehmen zu können.
- Frau Dr. Simon fragt nach dem Sachstand Spielplatz Volkers. Herr Kaminski schildert, dass das Spielgerät geliefert sein müsste. Wetterbedingt ist dessen Platzierung zum jetzigen Zeitpunkt nicht sinnvoll, sodass eher auf März 2024 orientiert wird. Mit Beginn der Spiel-Saison sollte der Spielplatz dann fertiggestellt sein. Die Verzögerungen, auch bedingt durch die momentan dünne Personaldecke im Bauamt, bittet der Bürgermeister zu entschuldigen.
- Bezugnehmend auf die Wortmeldung von Herrn Schliewenz möchte Herr Liebaug festhalten, dass er sich nicht maßregeln lassen muss. Die Stadträte führen nun mal politische Debatten. Die Stadtratssitzung ist dafür der richtige politische Raum. Die Teilnahme steht Herrn Schliewenz frei.
Sonstigen Redebedarf gibt es nicht. Der Vorsitzende schließt die öffentliche Sitzung um 20:12 Uhr und bittet um Herstellung der Nichtöffentlichkeit.
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