Auszug - Mitteilungen der Verwaltung / Anfragen der Politiker / Anfragen zur Niederschrift  

-          Der Bürgermeister informiert bezüglich der 1150-Jahrfeier, dass der erste Künstlervertrag schon ausverhandelt ist: die Band „Silly“ wird spielen.

-          Im Zusammenhang mit dem heutigen TOP 10 (überplanmäßige Ausgabe für Straßenreparaturen) möchte Frau Schellenberg anmerken, dass die ordnungsgemäße Wiederherrichtung der Straßen nach der Glasfaser-Verlegung im Blick behalten werden sollte, damit die Kosten letztendlich nicht zu Lasten der Stadt gehen. Die ausführende Firma Circet hat bei vielen Straßen nicht den ursprünglichen Zustand wiederhergestellt. Herr Kaminski dankt Frau Schellenberg für den Hinweis. Einige Nachbesserungen hat die Stadt bereits eingefordert. Der Bürgermeister bittet darum, bei Nachbesserungsbedarf die betroffenen Straßen konkret zu melden. Frau Schellenberg sind die Allendestraße sowie Am Rosenweg entsprechend aufgefallen.

-          Herr Liebaug erinnert an die noch ausstehende Auswertung des diesjährigen Stadtfestes im Stadtrat.
Herr Kaminski informiert, dass heute eine Auswertung mit den Gastronomen stattfand. Bestimmte Punkte (z.B. ausreichend Sitzmöglichkeiten) konnten besprochen werden. Mit Blick auf die 1150-Jahrfeier wurde vereinbart, dass im Januar 2024 ein weiteres Treffen mit den Gastronomen anberaumt wird, damit die besprochenen Punkte berücksichtigt und auf einen positiven Weg gebracht werden können.
Eine Auswertung in größerer Runde (Stadtrat) konnte terminlich nicht eingetaktet werden.

-          Außerdem hat Herr Liebaug letztens der Zeitung entnommen, dass das Otto-Müller-Museum künftig umstrukturiert wird zur Galerie Gratz. Daher interessiert ihn der Fortbestand der Otto-Müller-Sammlung, die die Stadt enorm bezuschusst hatte.
Die Frage wurde schon an ihn herangetragen, so der Bürgermeister. Er schlägt vor, das Thema im Kultur-Ausschuss zu besprechen und Herrn Gratz dazu einzuladen.

-          Herr Schliewenz möchte die Stadträte zur diesjährigen Bläserweihnacht am 16.12.2023 in die Stadtkirche einladen.

-          Herr Schliewenz äußert, dass ihn der erhebliche Redebedarf zu den heutigen TOPs 14 und 15 genervt hat. Seiner Meinung nach haben die Begründungen der beiden Beschlussvorlagen alle Informationen enthalten. Deshalb bittet er darum, die Beschlussvorlagen aufgeschlossen zu lesen, um ihnen beispielsweise die Deckungsvorschläge zu überplanmäßigen Ausgaben entnehmen zu können.

Herr Liebaug weist Herrn Schliewenz auf die Freiheit des Mandats hin.

-          Frau Dr. Simon fragt nach dem Sachstand Spielplatz Volkers. Herr Kaminski schildert, dass das Spielgerät geliefert sein müsste. Wetterbedingt ist dessen Platzierung zum jetzigen Zeitpunkt nicht sinnvoll, sodass eher auf März 2024 orientiert wird. Mit Beginn der Spiel-Saison sollte der Spielplatz dann fertiggestellt sein. Die Verzögerungen, auch bedingt durch die momentan dünne Personaldecke im Bauamt, bittet der Bürgermeister zu entschuldigen.

Herr Trabert ergänzt, dass er sich zur Aufgabe gemacht hat, sich um Volkers zu kümmern, da es dort keinen eigenen Ortsteilbürgermeister gibt. Die Fertigstellung des Spielplatzes behält er im Blick, mit Herrn Haß vom Tiefbauamt sowie mit dem Bauhof steht er in Verbindung. Die witterungsbedingte Verschiebung hat er vor Ort bereits kommuniziert.

-          Bezugnehmend auf die Wortmeldung von Herrn Schliewenz möchte Herr Liebaug festhalten, dass er sich nicht maßregeln lassen muss. Die Stadträte führen nun mal politische Debatten. Die Stadtratssitzung ist dafür der richtige politische Raum. Die Teilnahme steht Herrn Schliewenz frei.
Frau Schellenberg pflichtet dem bei. Weitere Stadträte signalisieren ebenso ihre Zustimmung.

Sonstigen Redebedarf gibt es nicht. Der Vorsitzende schließt die öffentliche Sitzung um 20:12 Uhr und bittet um Herstellung der Nichtöffentlichkeit.