Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - 37. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden  

 
 
Bezeichnung: 37. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 06.11.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:42
Raum: Rathaussaal
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bericht des Schülersprechers des Philipp-Melanchthon-Gymnasiums Schmalkalden über die Schulpartnerschaft mit dem Fremdsprachengymnasium in Montana (Bulgarien)      
Ö 3  
Informationen des Bürgermeisters      
Ö 4  
Berichte aus den Ausschüssen      
Ö 5  
Einwohnerfragestunde      
Ö 6  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25.09.2023  
SR/2023/057  
Ö 7  
Erklärung des Stadtrates Schmalkalden zum Krieg in Israel      
Ö 8  
Aufnahme der Stadt Zella-Mehlis als Verbandsmitglied in den Zweckverband Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen mit Wirkung zum 01.01.2024  
Enthält Anlagen
BV 125/23  
Ö 9  
Erhöhung der Verbandsumlage für die Mitglieder des Zweckverbandes Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen ab dem Haushaltsjahr 2024  
Enthält Anlagen
BV 126/23  
Ö 10  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2023 Gemeindestraßen; Straßen- und Gehwegreparaturen inkl. Containerstellplätze Hier: Überplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 161/23  
Ö 11  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2023 Forstwirtschaftliche Unternehmen; Wegeunterhaltung Hier: Überplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 162/23  
Ö 12  
Genehmigung zum Abschluss von Rechtsgeschäften im Zuge der 1150-Jahrfeier; Hier: Vorgriff auf den Haushalt 2024  
BV 153/23  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

  1. Im Zusammenhang mit der 1150-Jahrfeier der Stadt Schmalkalden im Jahr 2024 wird ein Vorgriff auf den Haushalt des Haushaltsjahres 2024 in Höhe von 150.000,00 Euro beschlossen.

 

  1. Über den Abschluss von Rechtsgeschäften, welche im Kontext mit der 1150-Jahrfeier der Stadt Schmalkalden stehen, entscheidet das nach der Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse der Stadt Schmalkalden zuständige Organ bzw. Gremium. 

 

   
    24.10.2023 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 6 - Empfehlung
   

Beschlussempfehlung:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

  1. Im Zusammenhang mit der 1150-Jahrfeier der Stadt Schmalkalden im Jahr 2024 wird ein Vorgriff auf den Haushalt des Haushaltsjahres 2024 in Höhe von 150.000,00 Euro beschlossen.

 

  1. Über den Abschluss von Rechtsgeschäften, welche im Kontext mit der 1150-Jahrfeier der Stadt Schmalkalden stehen, entscheidet das nach der Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse der Stadt Schmalkalden zuständige Organ bzw. Gremium.

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

5

-

-

-

-

 

   
    06.11.2023 - Stadtrat
    Ö 12 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 143/23S   
   

Beschluss Nr. 143/23S

 

Der Stadtrat beschließt:

 

  1. Im Zusammenhang mit der 1150-Jahrfeier der Stadt Schmalkalden im Jahr 2024 wird ein Vorgriff auf den Haushalt des Haushaltsjahres 2024 in Höhe von 150.000,00 Euro beschlossen.

 

  1. Über den Abschluss von Rechtsgeschäften, welche im Kontext mit der 1150-Jahrfeier der Stadt Schmalkalden stehen, entscheidet das nach der Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse der Stadt Schmalkalden zuständige Organ bzw. Gremium.

 

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

21

-

-

-

-

 

Ö 13  
Ausschreibungsverfahren für die Lieferung von elektrischer Energie; Hier: Ermächtigung des Bürgermeisters zur Zuschlagserteilung  
BV 156/23  
Ö 14  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2023 Thüringentag 2023 Hier: Überplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 164/23  
Ö 15  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2023 Zentrale Dienste; Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens (Elektrofahrzeug) Hier: Überplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 165/23  
Ö 16  
Mitteilungen der Verwaltung / Anfragen der Politiker / Anfragen zur Niederschrift      
N 1     (nichtöffentlich)    
N 2     (nichtöffentlich)    
N 3     (nichtöffentlich)   BV 143/23  
N 4     (nichtöffentlich)   BV 101/23-1  
N 5     (nichtöffentlich)   BV 150/23  
N 6     (nichtöffentlich)   BV 160/23  
N 7     (nichtöffentlich)