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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung |
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| Ö 2 |
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Bericht des Schülersprechers des Philipp-Melanchthon-Gymnasiums Schmalkalden über die Schulpartnerschaft mit dem Fremdsprachengymnasium in Montana (Bulgarien) |
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| Ö 3 |
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Informationen des Bürgermeisters |
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| Ö 4 |
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Berichte aus den Ausschüssen |
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| Ö 5 |
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Einwohnerfragestunde |
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| Ö 6 |
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Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25.09.2023 |
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SR/2023/057 |
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| Ö 7 |
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Erklärung des Stadtrates Schmalkalden zum Krieg in Israel |
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| Ö 8 |
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Aufnahme der Stadt Zella-Mehlis als Verbandsmitglied in den Zweckverband Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen mit Wirkung zum 01.01.2024 |
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BV 125/23 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag: Der Stadtrat beschließt: - Die Stadt Zella-Mehlis wird mit Wirkung zum 01.01.2024 als Verbandsmitglied in den Zweckverband Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen aufgenommen.
- Anlässlich der unter Punkt 1. definierten Aufnahme der Stadt Zella-Mehlis als Verbandsmitglied in den Zweckverband Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen werden die jeweiligen Anteile der einzelnen Verbandsmitglieder des Zweckverbandes Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen von gegenwärtig
Landkreis Schmalkalden-Meiningen: 67,50 % Stadt Schmalkalden: 31,00 % Stadt Steinbach-Hallenberg: 1,50 %
mit Wirkung zum 01.01.2024 wie folgt geändert bzw. neu begründet: Landkreis Schmalkalden-Meiningen: 66,50 % Stadt Schmalkalden: 30,50 % Stadt Steinbach-Hallenberg: 1,50 % Stadt Zella-Mehlis: 1,50 %. - Im Hinblick auf die Realisierung der unter Punkt 1. definierten Aufnahme der Stadt Zella-Mehlis als Verbandsmitglied in den Zweckverband Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen sowie hinsichtlich der Verwirklichung der unter Punkt 2. definierten Änderung bzw. Neubegründung der jeweiligen Anteile der einzelnen Verbandsmitglieder des Zweckverbandes Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen wird die von Seiten des Zweckverbandes Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen vorgelegte und als Anlage zu dieser Beschlussvorlage im Entwurf beigefügte Verbandssatzung des Zweckverbandes Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen beschlossen.
- Die seitens der Stadt Schmalkalden in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen entsendeten Verbandsräte werden bevollmächtigt, der unter Punkt 1. definierten Aufnahme der Stadt Zella-Mehlis als Verbandsmitglied in den Zweckverband Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen, der unter Punkt 2. definierten Änderung bzw. Neubegründung der jeweiligen Anteile der einzelnen Verbandsmitglieder des Zweckverbandes Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen sowie der unter Punkt 3. definierten, seitens des Zweckverbandes Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen vorgelegten und als Anlage zu dieser Beschlussvorlage im Entwurf beigefügten Verbandssatzung des Zweckverbandes Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen in einer Sitzung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen zuzustimmen.
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05.09.2023 - Haupt- und Finanzausschuss |
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Ö 3 - Empfehlung |
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Beschlussempfehlung: Der Stadtrat beschließt: - Die Stadt Zella-Mehlis wird mit Wirkung zum 01.01.2024 als Verbandsmitglied in den Zweckverband Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen aufgenommen.
- Anlässlich der unter Punkt 1. definierten Aufnahme der Stadt Zella-Mehlis als Verbandsmitglied in den Zweckverband Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen werden die jeweiligen Anteile der einzelnen Verbandsmitglieder des Zweckverbandes Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen von gegenwärtig
Landkreis Schmalkalden-Meiningen: 67,50 % Stadt Schmalkalden: 31,00 % Stadt Steinbach-Hallenberg: 1,50 % mit Wirkung zum 01.01.2024 wie folgt geändert bzw. neu begründet: Landkreis Schmalkalden-Meiningen: 66,50 % Stadt Schmalkalden: 30,50 % Stadt Steinbach-Hallenberg: 1,50 % Stadt Zella-Mehlis: 1,50 %. - Im Hinblick auf die Realisierung der unter Punkt 1. definierten Aufnahme der Stadt Zella-Mehlis als Verbandsmitglied in den Zweckverband Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen sowie hinsichtlich der Verwirklichung der unter Punkt 2. definierten Änderung bzw. Neubegründung der jeweiligen Anteile der einzelnen Verbandsmitglieder des Zweckverbandes Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen wird die von Seiten des Zweckverbandes Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen vorgelegte und als Anlage zu dieser Beschlussvorlage im Entwurf beigefügte Verbandssatzung des Zweckverbandes Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen beschlossen.
- Die seitens der Stadt Schmalkalden in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen entsendeten Verbandsräte werden bevollmächtigt, der unter Punkt 1. definierten Aufnahme der Stadt Zella-Mehlis als Verbandsmitglied in den Zweckverband Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen, der unter Punkt 2. definierten Änderung bzw. Neubegründung der jeweiligen Anteile der einzelnen Verbandsmitglieder des Zweckverbandes Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen sowie der unter Punkt 3. definierten, seitens des Zweckverbandes Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen vorgelegten und als Anlage zu dieser Beschlussvorlage im Entwurf beigefügten Verbandssatzung des Zweckverbandes Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen in einer Sitzung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen zuzustimmen.
Ja | Nein | Enthaltungen | Befangenheit | abwesend | 5 | - | - | - | - |
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25.09.2023 - Stadtrat |
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Ö 7 - zurückgestellt |
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24.10.2023 - Haupt- und Finanzausschuss |
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Ö 3 - Empfehlung |
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Beschlussempfehlung: Der Stadtrat beschließt: - Die Stadt Zella-Mehlis wird mit Wirkung zum 01.01.2024 als Verbandsmitglied in den Zweckverband Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen aufgenommen.
- Anlässlich der unter Punkt 1. definierten Aufnahme der Stadt Zella-Mehlis als Verbandsmitglied in den Zweckverband Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen werden die jeweiligen Anteile der einzelnen Verbandsmitglieder des Zweckverbandes Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen von gegenwärtig
Landkreis Schmalkalden-Meiningen: 67,50 % Stadt Schmalkalden: 31,00 % Stadt Steinbach-Hallenberg: 1,50 %
mit Wirkung zum 01.01.2024 wie folgt geändert bzw. neu begründet: Landkreis Schmalkalden-Meiningen: 66,50 % Stadt Schmalkalden: 30,50 % Stadt Steinbach-Hallenberg: 1,50 % Stadt Zella-Mehlis: 1,50 %. - Im Hinblick auf die Realisierung der unter Punkt 1. definierten Aufnahme der Stadt Zella-Mehlis als Verbandsmitglied in den Zweckverband Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen sowie hinsichtlich der Verwirklichung der unter Punkt 2. definierten Änderung bzw. Neubegründung der jeweiligen Anteile der einzelnen Verbandsmitglieder des Zweckverbandes Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen wird die von Seiten des Zweckverbandes Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen vorgelegte und als Anlage zu dieser Beschlussvorlage im Entwurf beigefügte Verbandssatzung des Zweckverbandes Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen beschlossen.
- Die seitens der Stadt Schmalkalden in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen entsendeten Verbandsräte werden bevollmächtigt, der unter Punkt 1. definierten Aufnahme der Stadt Zella-Mehlis als Verbandsmitglied in den Zweckverband Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen, der unter Punkt 2. definierten Änderung bzw. Neubegründung der jeweiligen Anteile der einzelnen Verbandsmitglieder des Zweckverbandes Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen sowie der unter Punkt 3. definierten, seitens des Zweckverbandes Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen vorgelegten und als Anlage zu dieser Beschlussvorlage im Entwurf beigefügten Verbandssatzung des Zweckverbandes Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen in einer Sitzung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen zuzustimmen.
Ja | Nein | Enthaltungen | Befangenheit | abwesend | 5 | - | - | - | - |
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06.11.2023 - Stadtrat |
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Ö 8 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 139/23S |
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Beschluss Nr. 139/23S Der Stadtrat beschließt: - Die Stadt Zella-Mehlis wird mit Wirkung zum 01.01.2024 als Verbandsmitglied in den Zweckverband Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen aufgenommen.
- Anlässlich der unter Punkt 1. definierten Aufnahme der Stadt Zella-Mehlis als Verbandsmitglied in den Zweckverband Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen werden die jeweiligen Anteile der einzelnen Verbandsmitglieder des Zweckverbandes Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen von gegenwärtig
Landkreis Schmalkalden-Meiningen: 67,50 % Stadt Schmalkalden: 31,00 % Stadt Steinbach-Hallenberg: 1,50 %
mit Wirkung zum 01.01.2024 wie folgt geändert bzw. neu begründet: Landkreis Schmalkalden-Meiningen: 66,50 % Stadt Schmalkalden: 30,50 % Stadt Steinbach-Hallenberg: 1,50 % Stadt Zella-Mehlis: 1,50 %. - Im Hinblick auf die Realisierung der unter Punkt 1. definierten Aufnahme der Stadt Zella-Mehlis als Verbandsmitglied in den Zweckverband Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen sowie hinsichtlich der Verwirklichung der unter Punkt 2. definierten Änderung bzw. Neubegründung der jeweiligen Anteile der einzelnen Verbandsmitglieder des Zweckverbandes Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen wird die von Seiten des Zweckverbandes Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen vorgelegte und als Anlage zu dieser Beschlussvorlage im Entwurf beigefügte Verbandssatzung des Zweckverbandes Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen beschlossen.
- Die seitens der Stadt Schmalkalden in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen entsendeten Verbandsräte werden bevollmächtigt, der unter Punkt 1. definierten Aufnahme der Stadt Zella-Mehlis als Verbandsmitglied in den Zweckverband Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen, der unter Punkt 2. definierten Änderung bzw. Neubegründung der jeweiligen Anteile der einzelnen Verbandsmitglieder des Zweckverbandes Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen sowie der unter Punkt 3. definierten, seitens des Zweckverbandes Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen vorgelegten und als Anlage zu dieser Beschlussvorlage im Entwurf beigefügten Verbandssatzung des Zweckverbandes Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen in einer Sitzung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen zuzustimmen.
Ja | Nein | Enthaltungen | Befangenheit | abwesend | 21 | - | - | - | - |
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| Ö 9 |
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Erhöhung der Verbandsumlage für die Mitglieder des Zweckverbandes Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen ab dem Haushaltsjahr 2024 |
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BV 126/23 |
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| Ö 10 |
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Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2023
Gemeindestraßen; Straßen- und Gehwegreparaturen inkl. Containerstellplätze
Hier: Überplanmäßige Ausgabe
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BV 161/23 |
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| Ö 11 |
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Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2023
Forstwirtschaftliche Unternehmen; Wegeunterhaltung
Hier: Überplanmäßige Ausgabe |
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BV 162/23 |
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| Ö 12 |
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Genehmigung zum Abschluss von Rechtsgeschäften im Zuge der 1150-Jahrfeier;
Hier: Vorgriff auf den Haushalt 2024 |
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BV 153/23 |
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| Ö 13 |
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Ausschreibungsverfahren für die Lieferung von elektrischer Energie;
Hier: Ermächtigung des Bürgermeisters zur Zuschlagserteilung |
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BV 156/23 |
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| Ö 14 |
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Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2023
Thüringentag 2023
Hier: Überplanmäßige Ausgabe
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BV 164/23 |
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| Ö 15 |
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Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2023
Zentrale Dienste; Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens (Elektrofahrzeug)
Hier: Überplanmäßige Ausgabe |
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BV 165/23 |
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| Ö 16 |
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Mitteilungen der Verwaltung / Anfragen der Politiker / Anfragen zur Niederschrift |
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| N 1 |
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(nichtöffentlich) |
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| N 2 |
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(nichtöffentlich) |
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| N 3 |
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(nichtöffentlich) |
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BV 143/23 |
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| N 4 |
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(nichtöffentlich) |
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BV 101/23-1 |
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| N 5 |
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(nichtöffentlich) |
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BV 150/23 |
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| N 6 |
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(nichtöffentlich) |
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BV 160/23 |
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| N 7 |
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(nichtöffentlich) |
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