Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - 41. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden  

 
 
Bezeichnung: 41. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 13.05.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:07 - 23:28
Raum: Bürgerhaus "Werra-Aue"
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Informationen des Bürgermeisters      
Ö 3  
Berichte aus den Ausschüssen      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 18.03.2024  
SR/2024/061  
Ö 6  
Verleihung von Ehrenbezeichnungen Hier: Ehrenstadtratsmitglieder  
BV 050/24  
Ö 7  
Preise zur Klassifizierung der Anbieter von Privatzimmern und Ferienwohnungen über die Tourist-Information Schmalkalden  
BV 019/24  
Ö 8  
Jahresrechnung der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2023 Hier: Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2023  
Enthält Anlagen
BV 042/24  
Ö 9  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2024 Baumaßnahme Stadion Schmalkalden; Rückzahlung Fördermittel; HHSt. 5610.001.9810 Hier: Außerplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 070/24  
Ö 10  
Bebauungsplan "Interkommunales Gewerbe- und Industriegebiet Schmalkalden/Schwallungen" hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV 161/22  
Ö 11  
Aufstellungsbeschluss zur Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Schmalkalden, aktuell 3. Änderung  
Enthält Anlagen
BV 045/24  
Ö 12  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Aktiv und Vital Hotel Thüringen - Henneberger Haus" Hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV 046/24  
Ö 13  
Aufstellungsbeschluss zur Änderung des Bebauungsplanes "Pfaffenwiese" Hier: Billigung der Abweichung von den Festsetzungen des Bebauungsplans  
BV 056/24  
Ö 14  
Dringlichkeitsantrag - Ausweisung einer Ergänzungsfläche für die Ersatzmaßnahme E8-4 zum Bebauungsplan/GOP Industrie- und Gewerbegebiet "An der B19"  
Enthält Anlagen
BV 086/24  
Ö 15  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2024 Schmalkalden, Herrentälchen; Baumaßnahme; HHSt. 6300.080.9500 Hier: Überplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 087/24  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

1.)

Im Zusammenhang mit der Durchführung der Baumaßnahme Herrentälchen wird betreffend die Haushaltsstelle 6300.080.9500 für die kampfmitteltechnische Begleitung und baubegleitende Kampfmittelräumung eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 71.014,18 € beschlossen.

 

2.)

Die auf der Haushaltsstelle 6300.080.9500 (Schmalkalden, Herrentälchen) anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 71.014,18 € wird durch Wenigerausgaben auf der Haushaltsstelle 6300.050.9500 (Schmalkalden, Quellenweg, Ludwigsweg, In der Klinge, Am Sonnenhof) in gleicher Höhe gedeckt.

 

 

 

 

   
    13.05.2024 - Stadtrat
    Ö 15 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 048/24S   
   

Beschluss Nr. 048/24S

 

Der Stadtrat beschließt:

 

1.)

Im Zusammenhang mit der Durchführung der Baumaßnahme Herrentälchen wird betreffend die Haushaltsstelle 6300.080.9500 für die kampfmitteltechnische Begleitung und baubegleitende Kampfmittelräumung eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 71.014,18 € beschlossen.

 

2.)

Die auf der Haushaltsstelle 6300.080.9500 (Schmalkalden, Herrentälchen) anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 71.014,18 € wird durch Wenigerausgaben auf der Haushaltsstelle 6300.050.9500 (Schmalkalden, Quellenweg, Ludwigsweg, In der Klinge, Am Sonnenhof) in gleicher Höhe gedeckt.

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

21

-

-

-

1

 

Ö 16  
Mitteilungen der Verwaltung / Anfragen der Politiker / Anfragen zur Niederschrift      
N 1     (nichtöffentlich)    
N 2     (nichtöffentlich)    
N 3     (nichtöffentlich)   BV 078/24  
N 4     (nichtöffentlich)   BV 082/24  
N 5     (nichtöffentlich)   BV 081/24  
N 6     (nichtöffentlich)   BV 060/24  
N 7     (nichtöffentlich)   BV 057/24  
N 8     (nichtöffentlich)   BV 001/24  
N 9     (nichtöffentlich)   BV 053/24  
N 10     (nichtöffentlich)   BV 048/24  
N 11     (nichtöffentlich)   BV 069/24  
N 12     (nichtöffentlich)   BV 051/24  
N 13     (nichtöffentlich)   BV 052/24  
N 14     (nichtöffentlich)   BV 059/24  
N 15     (nichtöffentlich)   BV 055/24  
N 16     (nichtöffentlich)   BV 076/24  
N 17     (nichtöffentlich)   BV 079/24  
N 18     (nichtöffentlich)   BV 080/24  
N 19     (nichtöffentlich)   BV 083/24  
N 20     (nichtöffentlich)   BV 058/24  
N 21     (nichtöffentlich)