Auszug - Jahresrechnung der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2023 Hier: Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2023  

Herr Kaminski fasst anhand einiger Eckdaten das Jahresergebnis 2023 zusammen. Trotz Personalkostensteigerung und Defizit beim Thüringentag konnte ein gutes Ergebnis erzielt werden.

Herr Mäder ist ab 19:55 Uhr wieder zugegen. Somit sind 22 Stadträte anwesend.

Die Kredittilgung überstieg die Kreditaufnahme um ca. 244.000 €, sodass die Verschuldung zurückging.

Etwa 6 Mio. € konnten aus verschiedenen Gründen in 2023 nicht investiert werden und sind daher im Haushalt 2024 enthalten.

Der Bürgermeister dankt der Verwaltung, insbesondere der Kämmerei, die finanztechnisch alles zusammenhält und Ausgabendisziplin einfordert.

Herr Danz weist darauf hin, dass anhand des Jahresergebnisses ersichtlich ist, dass seit 2019 trotz massiver Investitionen die Pro-Kopf-Verschuldung zurückgeht, was eine große Leistung ist.

Herr Gellert resümiert aus der Vorberatung im Rechnungsprüfungsausschuss, dass das Jahresergebnis 2023 tatsächlich sehr positiv ausfiel, wenn 2,668 Mio. € mehr als veranschlagt dem Vermögenshaushalt zugeführt werden konnten, die im Verwaltungshaushalt erwirtschaftet wurden. Das Defizit des Thüringentags war zwar kompensierbar, die fast 1 Mio. € konnte somit aber nicht dem Vermögenshaushalt oder der Rücklage zugeführt werden. Der Thüringentag insgesamt war letztendlich ein Erfolg für die Stadt. Dennoch lagen dem Stadtrat einige Informationen oder Verträge nicht zeitnah vor, was Herr Gellert kritisiert. Das Endergebnis des Thüringentags sollte als Bericht festgehalten werden, um bei anderen Großereignissen darauf zurückgreifen und Fehler vermeiden zu können.

Der Rechnungsprüfungsausschuss hat dem Rechnungsergebnis 2023 zugestimmt.

Da in 2023 die Kreditermächtigungen von 2022 und 2023 in Anspruch genommen wurden, fragt Herr Abicht, ob der Kreditbetrag von 2023 vollständig aufgebraucht ist. Der Kämmerer bestätigt, das beide Kredite Ende Juli 2023 aufgenommen wurden und vollumfänglich aufgebraucht sind.

Weiterhin möchte Herr Abicht wissen, ob der Thüringentag vollständig in der Jahresrechnung 2023 enthalten ist. Herr Werner erläutert, dass dies nicht zu 100 % möglich war, da zu einzelnen Positionen noch Klärungsbedarf besteht. Diese Positionen werden dann in der Jahresrechnung 2024 enthalten sein.

Der Bürgermeister ergänzt, dass die offenen Positionen dem Haushalt 2024 entnommen werden können (Unterabschnitt 3001).

Auf Nachfrage von Frau Dr. Simon informiert Herr Kaminski, dass die Umsatzsteuer vorangemeldet ist und nach Abrechnung eine Erstattung erwartet wird. Vertraglich und vertragsrechtlich ist nichts mehr offen.

Herr Werner merkt ergänzend an, dass die Prüfung durch das Finanzamt noch bevorsteht und voraussichtlich in diesem Jahr erfolgt.

Beschluss Nr. 041/24S

Der Stadtrat beschließt:

Das Ergebnis der Jahresrechnung der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2023 wird im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 39.475.347,49 € und im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 12.482.676,49 € festgestellt.