Auszug - Informationen des Bürgermeisters  

-          Der Bürgermeister nennt zunächst einige statistische Zahlen der nun endenden 7. Legislaturperiode:
 

• Stadtrat:
  Anzahl der Sitzungen: 41
  Anzahl der öffentlichen TOPs: 546

Anzahl der nichtöffentlichen TOPs: 404

reine Sitzungszeit (ohne Sitzungspausen, ohne die heutige Sitzung): 112 Stunden und 26 Minuten

Anzahl der gefassten Beschlüsse: 635
 

• Haupt- und Finanzausschuss:
  Anzahl der Sitzungen: 37
  gefasste Beschlüsse: 150
   
• Anzahl Sitzungen der übrigen Ausschüsse:

Bauausschuss: 42

Sozial-Ausschuss: 36

Wirtschaftsförderungsausschuss: 32

Kultur-Ausschuss: 26

Rechnungsprüfungsausschuss: 13

Umlegungsausschuss: 1

Diese – ehrenamtliche – Leistung ist bemerkenswert.

-          Die Rechnungsergebnisse der Vermögenshaushalte 2019 bis 2023 weisen ein Investitionsvolumen von insgesamt 60,5 Mio. € aus. Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie ist das beachtenswert. Außerdem konnte durch die städtischen Aufträge einigen Unternehmen durch die Corona-Zeit geholfen werden. Herr Kaminski dankt allen Stadträten für deren Beteiligung an den Diskussionen und die getroffenen Entscheidungen. Im Ergebnis wirkte sich das positiv auf den Standort Schmalkalden aus.

-          Der Bürgermeister zeigt per Beamer auf der Leinwand anhand von ca. 50 Bildern, wie sich Schmalkalden in den letzten 5 Jahren entwickelt hat. Zu sehen sind:

Gebäude neuer Standort WoBau

Stadtmauer Hinter der Stadt

Sparkassengebäude

Ratskeller – sanierter Gastraum

Lutherloft – beim Bau der Tiefgarage wurde die Mikwe entdeckt

Gaststätte Zur Wilhelmsburg

Baubeginn Neubau Feuerwehrgerätehaus Mittelstille

Kirchhof 5

Wohngebiet „An der Pfarrwiese“ Mittelschmalkalden

Gebäude „Stadt Schmalkalden“ mit rückseitiger Grünfläche

Urban Art (Graffiti-Kunst im Rahmen „jüdisches Leben in Thüringen“)

Zeit-Fenster (erzählen an verschiedenen Stellen Stadtgeschichte)

Sanierung mehrerer Aufgänge im Martin-Luther-Ring durch WoBau (3 Aufgänge barrierefrei)

Stadion

Zwischenerwerb zur Entwicklung der Gebäude Alte Polizei und Bankhaus Wachenfeld & Gumprich

Sanierung Weidebrunner Gasse

„Linden-Platz“ zwischen Haar-, Herren- und Pfaffengasse

„Milchhalle“

Werkstatt BUKS-Projekt

Elektrofahrzeug „grüner Frosch“

Möckers, Feuerwehrgerätehaus am Dorfgemeinschaftshaus (mit Feuerwehrfahrzeug)

Möckers, Kneippbecken

Helmers, Stützmauer Rothebergstraße (stellvertretend für die Dorferneuerung)

Grundschule Wernshausen (Standort-Erhalt, angestrebte Kooperation mit der Grundschule Renthofstraße)

Spielplatz Breitenbach

Kita Brunnenstörche Mittelschmalkalden

PV-Anlage zur Eigenstromversorgung (Wertschöpfung vor Ort)

öffentlicher Spielplatz KiBiZe Asbach

Festplatz Niederschmalkalden

Gewerbegebiet B 19

Autohaus ehemals Germina (Begleitung der Entwicklung der Fläche)

DHL-Gebäude (Aue)

Standort Ullmer (Zwick)

Fischhalle Lohweg 5 (zukünftig für Jugend und Studenten zu entwickeln)

ehemaliger Hochbehälter Queste (ebenfalls mit Entwicklungspotenzial)

Zum Abschluss ist ein Bild der Fläche am alten Krankenhaus zu sehen, die im Rahmen der Landesgartenschau gestaltet wurde und bis dahin so nicht existierte. Um „ein Stückchen schöne Stadt“ entstehen zu lassen, braucht es manchmal andere Ideen und Perspektiven. Dies möchte Herr Kaminski den Stadträten mit Blick nach vorne mitgeben, damit auch in Zukunft Schönes für Schmalkalden, für alle Generationen, entsteht.

Dank der Stadträte konnte Schmalkalden in den vergangenen 5 Jahren – trotz schwieriger Bedingungen (Corona, Ukraine-Krieg, Energiekrise/Energiepreiskrise, Inflation) – weiterentwickelt werden. Das ist nicht selbstverständlich, weshalb sich der Bürgermeister ausdrücklich in aller Form dafür bedanken möchte.
 

Um 18:54 Uhr betritt Frau Dr. Blaschke den Sitzungsraum. Damit erhöht sich die Beschlussfähigkeit auf 22 Stadträte.

Der Bürgermeister bittet alle Stadträte nach vorne und überreicht ihnen jeweils eine Urkunde:

„In Würdigung der geleisteten kommunalpolitischen Arbeit als Mitglied des Stadtrates von Schmalkalden in der Legislaturperiode 2019-2024 spreche ich Dank und Anerkennung aus.“

-          Zu einer guten Arbeit des Stadtrates gehört unter anderem eine gute Zuarbeit aus den Ortsteilen. Die Ortsteilbürgermeister sind somit das Bindeglied zwischen Stadtrat, Stadtverwaltung und den Ortsteilen selbst. Daher möchte sich der Bürgermeister ebenso bei den Ortsteilbürgermeistern bedanken. Er bittet die heute anwesenden Ortsteilbürgermeister nach vorne und überreicht ihnen jeweils eine Urkunde:
„In Würdigung der geleisteten kommunalpolitischen Arbeit als Ortsteilbürgermeister im Ortsteil Asbach (bzw. Grumbach, Mittelschmalkalden, Mittelstille, Möckers, Springstille, Wernshausen) in der Legislaturperiode 2019-2024 spreche ich Dank und Anerkennung aus.“

Der Ortsteilbürgermeister Mittelschmalkalden, Herr Trabert, dankt im Namen aller Ortsteilbürgermeister sowohl dem Bürgermeister als auch der Stadtverwaltung für die gute Zusammenarbeit.

-          Herr Kaminski informiert, dass im Schwimmbad momentan nur 1 Spielgerät vorhanden ist. Das 2. Spielgerät wird in der kommenden Woche vom Bauhof aufgebaut.
In diesem Zusammenhang teilt der Bürgermeister mit, dass die Möglichkeit, Flüchtlinge als Unterstützer im Bauhof und anderen Bereichen einzusetzen, genutzt wird. Seit 3 Wochen sind 3 Flüchtlinge im Einsatz, die bereits die Spielplätze Kita Grenzweg und Kita Hedwigswiese zusammen mit dem Hausmeister komplett neu gestaltet haben. Dies kostet die Stadt einen geringen Aufwand, funktioniert äußerst gut (die 3 Flüchtlinge sind sehr fleißig und möchten so ihrem Wohnort etwas zurückgeben) und bietet den Flüchtlingen die Möglichkeit eines geringen Zuverdienstes. Daher soll auf 2 weitere Flüchtlinge zurückgegriffen werden.

-          Die Stadträte wissen es bereits, die Öffentlichkeit vielleicht noch nicht:
Der Haushalt 2024 ist genehmigt. Die Veröffentlichung im Amtsblatt erfolgt zeitnah.

-          Herr Kaminski bittet die Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr Wernshausen sowie den Stadtbrandmeister, Herrn Pfunfke, nach vorne.

Der Bürgermeister dankt Olaf Herbst (bisheriger Wehrführer) und Dirk Steglich (bisheriger stellvertretender Wehrführer) für die gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit, verliest die Abberufungsurkunde von Olaf Herbst (die von Herrn Steglich ist vergleichbar) und überreicht anschließend beide Urkunden. Herr Pfunfke schließt sich dem Dank an und überreicht Blumen.

Außerdem dankt Herr Kaminski dem Stadtbrandmeister dafür, die Stützpunktfeuerwehr plus 7 Ortsteilfeuerwehren zusammenzuhalten.

Der Bürgermeister verliest nun die Berufungsurkunde für Dirk Steglich zum Wehrführer und überreicht diese. Eine zweite Berufungsurkunde erhält Mario Lange, der stellvertretender Wehrführer wird.
Herr Pfunfke schließt sich der Gratulation des Bürgermeisters an und überreicht Blumen.

Der Stadtbrandmeister bedankt sich bei den Stadträten für ihr „immer offenes Ohr“ und für das, was in den vergangenen 5 Jahren gemeinsam für die Feuerwehr bewegt wurde. Dem neu zu wählenden Stadtrat kann er auf den Weg mitgeben, dass hinsichtlich der Feuerwehr noch viel zu tun und zu investieren ist.
Darüber hinaus dankt Herr Pfunfke dem Bürgermeister, dem die Feuerwehr kraft Gesetz untersteht, sowie den Ortsteilbürgermeistern und der Stadtverwaltung für die konstruktive Zusammenarbeit.