Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden
- Der Bürgermeister nennt zunächst einige statistische Zahlen der nun endenden 7. Legislaturperiode:
Anzahl der nichtöffentlichen TOPs: 404 reine Sitzungszeit (ohne Sitzungspausen, ohne die heutige Sitzung): 112 Stunden und 26 Minuten Anzahl der gefassten Beschlüsse: 635
Bauausschuss: 42 Sozial-Ausschuss: 36 Wirtschaftsförderungsausschuss: 32 Kultur-Ausschuss: 26 Rechnungsprüfungsausschuss: 13 Umlegungsausschuss: 1
Diese – ehrenamtliche – Leistung ist bemerkenswert.
- Die Rechnungsergebnisse der Vermögenshaushalte 2019 bis 2023 weisen ein Investitionsvolumen von insgesamt 60,5 Mio. € aus. Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie ist das beachtenswert. Außerdem konnte durch die städtischen Aufträge einigen Unternehmen durch die Corona-Zeit geholfen werden. Herr Kaminski dankt allen Stadträten für deren Beteiligung an den Diskussionen und die getroffenen Entscheidungen. Im Ergebnis wirkte sich das positiv auf den Standort Schmalkalden aus.
- Der Bürgermeister zeigt per Beamer auf der Leinwand anhand von ca. 50 Bildern, wie sich Schmalkalden in den letzten 5 Jahren entwickelt hat. Zu sehen sind:
Gebäude neuer Standort WoBau Stadtmauer Hinter der Stadt Sparkassengebäude Ratskeller – sanierter Gastraum Lutherloft – beim Bau der Tiefgarage wurde die Mikwe entdeckt Gaststätte Zur Wilhelmsburg Baubeginn Neubau Feuerwehrgerätehaus Mittelstille Kirchhof 5 Wohngebiet „An der Pfarrwiese“ Mittelschmalkalden Gebäude „Stadt Schmalkalden“ mit rückseitiger Grünfläche Urban Art (Graffiti-Kunst im Rahmen „jüdisches Leben in Thüringen“) Zeit-Fenster (erzählen an verschiedenen Stellen Stadtgeschichte) Sanierung mehrerer Aufgänge im Martin-Luther-Ring durch WoBau (3 Aufgänge barrierefrei) Stadion Zwischenerwerb zur Entwicklung der Gebäude Alte Polizei und Bankhaus Wachenfeld & Gumprich Sanierung Weidebrunner Gasse „Linden-Platz“ zwischen Haar-, Herren- und Pfaffengasse „Milchhalle“ Werkstatt BUKS-Projekt Elektrofahrzeug „grüner Frosch“ Möckers, Feuerwehrgerätehaus am Dorfgemeinschaftshaus (mit Feuerwehrfahrzeug) Möckers, Kneippbecken Helmers, Stützmauer Rothebergstraße (stellvertretend für die Dorferneuerung) Grundschule Wernshausen (Standort-Erhalt, angestrebte Kooperation mit der Grundschule Renthofstraße) Spielplatz Breitenbach Kita Brunnenstörche Mittelschmalkalden PV-Anlage zur Eigenstromversorgung (Wertschöpfung vor Ort) öffentlicher Spielplatz KiBiZe Asbach Festplatz Niederschmalkalden Gewerbegebiet B 19 Autohaus ehemals Germina (Begleitung der Entwicklung der Fläche) DHL-Gebäude (Aue) Standort Ullmer (Zwick)
Fischhalle Lohweg 5 (zukünftig für Jugend und Studenten zu entwickeln) ehemaliger Hochbehälter Queste (ebenfalls mit Entwicklungspotenzial)
Zum Abschluss ist ein Bild der Fläche am alten Krankenhaus zu sehen, die im Rahmen der Landesgartenschau gestaltet wurde und bis dahin so nicht existierte. Um „ein Stückchen schöne Stadt“ entstehen zu lassen, braucht es manchmal andere Ideen und Perspektiven. Dies möchte Herr Kaminski den Stadträten mit Blick nach vorne mitgeben, damit auch in Zukunft Schönes für Schmalkalden, für alle Generationen, entsteht. Um 18:54 Uhr betritt Frau Dr. Blaschke den Sitzungsraum. Damit erhöht sich die Beschlussfähigkeit auf 22 Stadträte.
„In Würdigung der geleisteten kommunalpolitischen Arbeit als Mitglied des Stadtrates von Schmalkalden in der Legislaturperiode 2019-2024 spreche ich Dank und Anerkennung aus.“
- Zu einer guten Arbeit des Stadtrates gehört unter anderem eine gute Zuarbeit aus den Ortsteilen. Die Ortsteilbürgermeister sind somit das Bindeglied zwischen Stadtrat, Stadtverwaltung und den Ortsteilen selbst. Daher möchte sich der Bürgermeister ebenso bei den Ortsteilbürgermeistern bedanken. Er bittet die heute anwesenden Ortsteilbürgermeister nach vorne und überreicht ihnen jeweils eine Urkunde:
- Herr Kaminski informiert, dass im Schwimmbad momentan nur 1 Spielgerät vorhanden ist. Das 2. Spielgerät wird in der kommenden Woche vom Bauhof aufgebaut.
- Die Stadträte wissen es bereits, die Öffentlichkeit vielleicht noch nicht:
- Herr Kaminski bittet die Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr Wernshausen sowie den Stadtbrandmeister, Herrn Pfunfke, nach vorne.
Der Bürgermeister dankt Olaf Herbst (bisheriger Wehrführer) und Dirk Steglich (bisheriger stellvertretender Wehrführer) für die gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit, verliest die Abberufungsurkunde von Olaf Herbst (die von Herrn Steglich ist vergleichbar) und überreicht anschließend beide Urkunden. Herr Pfunfke schließt sich dem Dank an und überreicht Blumen.
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