Auszug - Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung  

Der Vorsitzende eröffnet um 18:07 Uhr die öffentliche Sitzung und begrüßt die Anwesenden.

Beschlussfähigkeit ist gegeben. Von 25 Stadträten sind 21 zugegen. Frau Schellenberg sowie die Herren Schliewenz und Dr. Svoboda sind entschuldigt. Frau Dr. Blaschke verspätet sich.

Die Einladung mit Tagesordnung ist den Stadträten form- und fristgerecht zugegangen.

Die TOPs 14 und 15 wurden wegen Dringlichkeit kurzfristig heute nachgetragen. Der Bürgermeister begründet die Dringlichkeit wie folgt:

TOP 14 beinhaltet eine Klarstellung betreffend den rechtskräftigen B-Plan „Gewerbegebiet B 19“. Auf der Fläche des ehemaligen Sportplatzes Niederschmalkalden war als Ersatzmaßnahme die Pflanzung von 75 Obstbäumen (Streuobstwiese) vorgesehen. Diese Anzahl soll auf 25 Bäume reduziert und die Pflanzung der restlichen 50 Bäume auf einer anderen Fläche der Gemarkung Niederschmalkalden vorgenommen werden. Hintergrund ist, dass ansonsten das jährlich auf dem Sportplatz stattfindende Schleppertreffen nicht mehr durchführbar ist. Die entsprechenden Verhandlungen mit dem Landratsamt dauerten bis heute an. Sollte der Beschluss nicht gefasst werden, kann das Landratsamt die Auflage erteilen, die Ersatzmaßnahme wie ursprünglich geplant umzusetzen. Damit würden Fakten geschaffen, die weder vom Stadtrat noch vom Ortsteilrat Wernshausen noch von der Bevölkerung gewollt sind und die später nur mit noch größerem Aufwand, unter noch größerem Schaden in der öffentlichen Wahrnehmung, beseitigt werden können.

TOP 15 enthält eine überplanmäßige Ausgabe hinsichtlich der kampfmitteltechnischen Begleitung der Straßenausbaumaßnahme „Herrentälchen“. Sollte heute keine Entscheidung zustandekommen, ist die Straßenausbaumaßnahme in einigen Tagen stillgelegt.

Herr Lorenz stellt die Aufnahme der beiden Nachtrags-TOPs in die Tagesordnung zur Abstimmung:

Damit sind die Nachtrags-TOPs 14 und 15 einstimmig in die Tagesordnung aufgenommen.

Die Tagesordnung insgesamt wird sodann einstimmig bestätigt.